Hubert Hüppe begrüßt Ankündigung von SAP

( Quelle: REHACARE.de )

[22.05.2013] Der Beauftragte für die Belange behinderter Menschen, Hubert Hüppe, lobt das Engagement des Walldorfer Softwareunternehmens SAP in den kommenden Jahren hunderte Autisten zu Softwaretestern und Programmierern auszubilden.Hubert Hüppe begrüßt Ankündigung von SAP - Mehr dazu

Ein Abkommen für ganzheitliche Inklusion

Im Dezember 2006 wurde die UN-Konvention von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet. Am 3. Mai 2008 trat sie in Kraft. Knapp ein Jahr später wurde das „Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“, so der offizielle Titel, auch für Deutschland verbindlich.Ein Abkommen für ganzheitliche Inklusion - Mehr dazu

Inklusion: „Die Mauern, die die Menschen trennen, müssen zu bröckeln beginnen“

Nicht über uns ohne uns – Diesem Prinzip möchte der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen Hubert Hüppe in jeglicher Form in seiner Arbeit gerecht werden. Die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (UN-BRK) steht dabei ganz oben auf seiner Liste.Inklusion: „Die Mauern, die die Menschen trennen, müssen zu bröckeln beginnen“ - Mehr dazu

Daheim statt Heim

Die Bundesinitiative Daheim statt Heim hat ihre Forderungen sowie Maßnahmen zur Umsetzung des Ziels für ein Leben Daheim statt im Heim in einer Broschüre zusammen gestellt, mit der auch gleichzeitig der letzte Parlamentarische Abend der Initiative dokumentiert wird.Daheim statt Heim - Mehr dazu

Harte Zeiten für Parksünder auf Behindertenparkplätzen

Für Parksünder brechen in Deutschland härtere Zeiten an. Am 1. April tritt nämlich nicht nur die Neufassung der Straßenverkehrsordnung, sondern auch ein neuer Bußgeldkatalog in Kraft. Neben höheren Bußgeldern für's Falschparken wird unberechtigtes Parken auf Behindertenparkplätzen fortan besonders hart geahndet.Harte Zeiten für Parksünder auf Behindertenparkplätzen - Mehr dazu

Aktion Mensch fördert Aktionen zum Protesttag

Wie in den Jahren zuvor fördert auch dieses Jahr die Aktion Mensch Veranstaltungen und Aktionen zum Europäischen Protesttag für die Gleichstellung behinderter Menschen.Aktion Mensch fördert Aktionen zum Protesttag - Mehr dazu

Verbesserung der zahnärztlichen Versorgung von Menschen mit Behinderungen

( Quelle: REHACARE.de )

[27.03.2013] Zum 1. April 2013 treten Neuregelungen in Kraft, die eine Verbesserung der zahnärztlichen Versorgung von immobilen Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderungen bewirken.Verbesserung der zahnärztlichen Versorgung von Menschen mit Behinderungen - Mehr dazu

Fortschritte bei ambulanter Unterstützung in Hessen

Lebten im Jahr 2005 gerade einmal 36 Prozent der vom Landeswohlfahrtsverband Hessen (LWV) als überörtlichem Träger der Sozialhilfe unterstützten behinderten Menschen im ambulanten Wohnen in den eigenen vier Wänden oder in einer Familie, sind es 2013 nun über 50 Prozent. Das zeigen die Zahlen zum von der Verbandsversammlung des LWV verabschiedeten Haushalt für das Jahr 2013. Fortschritte bei ambulanter Unterstützung in Hessen - Mehr dazu

Bundesrat setzt Zeichen gegen Wahlausschluss

Auf Initiative des Landes Rheinland-Pfalz hat nun der Bundesrat eine Neubewertung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen mit Behinderungen beschlossen.Bundesrat setzt Zeichen gegen Wahlausschluss - Mehr dazu

Linke: Mindestlohn für Werkstattarbeiter

Die Linke hat auf einer Fachkonferenz zur Behindertenpolitik in Frankfurt den gesetzlichen Mindestlohn für Werkstattarbeiter gefordert, teilt Torsten Grote von LAG Hessen "Selbstbestimmte Behindertenpolitik" der Linken mit.Linke: Mindestlohn für Werkstattarbeiter - Mehr dazu

Gesetzentwurf zur Prävention unzureichend

Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat nun den Entwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für ein Präventionsgesetz als unzureichend kritisiert.Gesetzentwurf zur Prävention unzureichend - Mehr dazu

Abstimmung über Stuttgarts Bürgerhaushalt

Das Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen in Stuttgart hat zwei Vorschläge für den Bürgerhaushalt der baden-württembergischen Landeshauptstadt gemacht, über den nun abgestimmt wird. Abstimmung über Stuttgarts Bürgerhaushalt - Mehr dazu

Zehnjähriges Jubiläum des Freedom Drive 2013 in Straßburg

Das Europäische Netzwerk zum selbstbestimmten Leben behinderter Menschen (ENIL) begeht dieses Jahr sein zehnjähriges Jubiläum des Freedom Drives als Marsch behinderter Menschen auf das Europaparlament. Anlässlich dieses Jubiläums wird es dieses Jahr rund um den Freedom Drive am 11. September eine viertägige Konferenz mit interaktiven Workshops in Straßburg geben.Zehnjähriges Jubiläum des Freedom Drive 2013 in Straßburg - Mehr dazu

Europäisches Parlament beschließt Schutz vor leisen Autos

Elektroautos und Hybridfahrzeuge sollen zukünftig mit einem speziellen akustischen System (AVAS) ausgestattet werden, das blinde und sehbehinderte Fußgänger vor nahenden Fahrzeugen warnt. Vor kurzem entschied das Europäische Parlament über einen Verordnungsentwurf, der strengere Obergrenzen für die Lärmbelastung durch Kraftwagen und LKWs festlegt.Europäisches Parlament beschließt Schutz vor leisen Autos - Mehr dazu

Bundesrat beschäftigt sich mit Wahlausschluss Behinderter

Die Diskussion über den Ausschluss vom Wahlrecht von Menschen mit Behinderungen aufgrund einer Betreuung in allen Angelegenheiten und aufgrund der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus auf Anordnung nach dem Strafgesetzbuch bei Bundestagswahlen und Europawahlen hat auch den Bundesrat erreicht. Bundesrat beschäftigt sich mit Wahlausschluss Behinderter - Mehr dazu

Behindertenverband in Deutschland erwartet Taten

Der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland (ABiD) erwartet im neuen Jahr, dass die Umsetzung der UN-Konvention nunmehr mit energischeren Maßnahmen, in größeren Schritten und mit höherem Tempo vorankommt. Behindertenverband in Deutschland erwartet Taten - Mehr dazu

Wahlrecht anpassen

Zum Jahreswechsel fordert die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL) die Bundesregierung auf, endlich die völkerrechtswidrigen Wahlrechtsausschlüsse im deutschen Wahlrecht zu streichen. Wahlrecht anpassen - Mehr dazu

Rundfunkbeiträge ab 1. Januar

Mit Inkrafttreten des neuen Rundfunkbeitragsstaatsvertrages am 1. Januar 2013 wird auch eine Vorgabe des Bundessozialgerichts umgesetzt, finanziell leistungsfähige Seh- und Hörgeschädigte an der Rundfunkfinanzierung zu beteiligen. Die Betroffenen werden zur Zahlung eines Drittels des regulären Beitrags verpflichtet.Rundfunkbeiträge ab 1. Januar - Mehr dazu

Neuer Schwerbehindertenausweis

Ab 1. Januar 2013 wird in Deutschland der neue Schwerbehindertenausweis im Scheckkartenformat eingeführt. Den Bundesländern ist es freigestellt, wann sie den neuen Schwerbehindertenausweis einführen. Die Umstellungszeit reicht bis 1. Januar 2015.Neuer Schwerbehindertenausweis - Mehr dazu

Lebenslagen von Menschen mit Behinderungen erforschen

Die Monitoring-Stelle zur UN-Konvention hat nun die Bundesregierung aufgefordert, die Lebenslagen von Menschen mit Behinderungen verstärkt zu erforschen.Lebenslagen von Menschen mit Behinderungen erforschen - Mehr dazu

Pflegereport 2030: Versorgungslücke in der Pflege

( Quelle: REHACARE.de )

[26.11.2012] Die Versorgungslücke in der Pflege wird bis zum Jahr 2030 vor allem in den Kommunen für große Herausforderungen sorgen. Das zeigt der aktuelle Pflegereport der Bertelsmann Stiftung.Pflegereport 2030: Versorgungslücke in der Pflege - Mehr dazu

Pflegeheim Monopoly - Wenn der alte Mensch zur Ware wird

Aus der professionellen Pflegebranche kommen zur Zeit widersprüchliche Nachrichten. Die kirchlichen Sozialorganisationen, die zugleich Heimbetreiber sind, berichten von Verlusten. In einem Anlegerprospekt ist dagegen zu lesen: "Investieren Sie in ein Pflegeheim, 7,25 Prozent Rendite pro Jahr, Einnahmen staatlich garantiert."Pflegeheim Monopoly - Wenn der alte Mensch zur Ware wird - Mehr dazu

Sicherheitstipps für blinde und sehbehinderte Frauen

Der Bundesverband Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe - Frauen gegen Gewalt e.V. (bff), der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) und das Hessische Koordinationsbüro für behinderte Frauen (HKBF) stellen zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen Informationen über Gewalt gegen Frauen mit Behinderung und Sicherheitstipps für Frauen mit Seheinschränkung vor.Sicherheitstipps für blinde und sehbehinderte Frauen - Mehr dazu

Weibernetz: Schutz vor Gewalt in Einrichtungen!

Weibernetz fordert verbindlichen Schutz vor Gewalt in Einrichtungen und legt Checkliste zum Erstellen von Handlungsleitfäden vor. Weibernetz: Schutz vor Gewalt in Einrichtungen! - Mehr dazu

Pauschalen Wahlrechtsausschluss streichen

Der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland (ABiD) hat sich nun an Bundestagsabgeordnete gewandt, um die Streichung des pauschalen Wahlrechtsausschlusses im § 13 Bundeswahlgesetz zu erreichen.Pauschalen Wahlrechtsausschluss streichen - Mehr dazu

Bundeskabinett beschließt Verordnung über Präimplantionsdiagnostik

Der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen Hubert Hüppe hat nun eine Erklärung zum bevorstehenden Beschluss der Verordnung über Präimplantationsdiagnostik (PID) durch das Bundeskabinett abgegeben.Bundeskabinett beschließt Verordnung über Präimplantionsdiagnostik - Mehr dazu

Bundestag debattierte zur Behindertenrechtskonvention

Der Bundestag unterstützt das Anliegen der Bundesregierung, die Zivilgesellschaft in den Prozess zur Ausarbeitung eines Nationalen Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Konvention in deutsches Recht weiterhin einzubinden.Bundestag debattierte zur Behindertenrechtskonvention - Mehr dazu

Bundestag debattiert zur Behindertenrechtskonvention

Am Freitag steht in der Plenarsitzung des Deutschen Bundestages auch die UN-Konvention auf der Tagesordnung. Zwei Wochen nachdem etwa 250 Frauen und Männer mit Behinderungen erstmals mit fast 50 Abgeordneten des Bundestages über die Umsetzung dieser Konvention beraten haben, wird über zuvor eingebrachte Anträge der Regierungskoalition und der Sozialdemokraten abgestimmt.Bundestag debattiert zur Behindertenrechtskonvention - Mehr dazu

Aktionsplan: Steiermark will Vorreiter werden

Das Bundesland Steiermark wird höchstwahrscheinlich Ende November als erstes Bundesland in Österreich einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention beschließen.Aktionsplan: Steiermark will Vorreiter werden - Mehr dazu

Menschenrechte nach Kassenlage nicht akzeptabel

Der Sozialverband Deutschland - SoVD Nordrhein-Westfalen begrüßt, dass die nordrhein-westfälische Landesregierung mit ihrem Aktionsplan "NRW inklusiv" die Selbstbestimmungs- und Teilhaberechte von Menschen mit Behinderungen stärken will. Der Behindertenverband kritisiert jedoch, dass der gesamte Plan unter Finanzierungsvorbehalt steht und wenig konkrete Zielvorgaben enthält.Menschenrechte nach Kassenlage nicht akzeptabel - Mehr dazu

Aktionsplan in Nordrhein-Westfalen vorgestellt

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat ein umfangreiches Programm vorgelegt, das die gleichberechtigte Teilhabe für Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen ermöglichen soll. Mehr als 100 Maßnahmen umfasst der Aktionsplan "Eine Gesellschaft für alle - NRW inklusiv".Aktionsplan in Nordrhein-Westfalen vorgestellt - Mehr dazu

Berufsbetreuer sollen von der Umsatzsteuer befreit werden

Die Regierungskoalition hat beschlossen, Berufsbetreuer künftig von der Umsatzsteuer zu befreien. Diese Regelung soll zum 1. Januar 2013 in Kraft treten. Sie muss nun noch von Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden.Berufsbetreuer sollen von der Umsatzsteuer befreit werden - Mehr dazu

Im Dialog mit der Politik

Nach dem Dialog mit der Politik im Deutschen Bundestag will der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter genau darauf achten, "was davon umgesetzt wird". Sechs Vertreter des Bundesverbandes waren dabei. Im Dialog mit der Politik - Mehr dazu

Selbst Aktiv jetzt auch in der bayerischen SPD

Auch in der bayerischen SPD gibt es jetzt mit Selbst Aktiv eine Arbeitsgemeinschaft behinderter Menschen in der Partei. Selbst Aktiv jetzt auch in der bayerischen SPD - Mehr dazu

Bundestag verstößt gegen UN-Konvention

Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat dem Bundestag vorgeworfen, mit seiner Veranstaltung "Menschen mit Behinderung im Deutschen Bundestag" gegen Artikel 29 der UN-Konvention zu verstoßen.Bundestag verstößt gegen UN-Konvention - Mehr dazu

Linksfraktion fordert höhere Entschädigungen für Contergan-Opfer

Die Fraktion Die Linke fordert die Bundesregierung auf, einen Gesetzesentwurf zur Novellierung des Conterganstiftungsgesetzes vorzulegen und die finanziellen Hilfen für Contergangeschädigte deutlich zu erhöhen.Linksfraktion fordert höhere Entschädigungen für Contergan-Opfer - Mehr dazu

Leichte Sprache in der Gesetzgebung gefordert

Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages unterstützt die Forderung nach einer verständlicheren Formulierung von Gesetzestexten und Schriftstücken von Behörden und anderen staatlichen Stellen. Dazu soll nach Ansicht der Bundestagsabgeordneten die rechtliche Verankerung einer verpflichtenden Anwendung der "Leichten Sprache" geschaffen werden.Leichte Sprache in der Gesetzgebung gefordert - Mehr dazu

Menschenrechtswidrige Wahlausschlüsse streichen

Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat erneut den pauschalen und menschenrechtswidrigen Wahlausschluss bestimmter Gruppen von behinderten Menschen kritisiert.Menschenrechtswidrige Wahlausschlüsse streichen - Mehr dazu

Conterganopfer erwarten Taten jetzt

Die Bundestagsfraktion der Linken verabschiedete nun einen Antrag, der die Lebenssituation der durch Contergan geschädigten Menschen mit einem dritten Conterganstiftungsänderungsgesetz und weiteren Maßnahmen spürbar verbessern würde.Conterganopfer erwarten Taten jetzt - Mehr dazu

Blindengerechten Audioguides gehört die Zukunft

Die Koordinierungsstelle Tourismus im Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) wird am 12. Oktober im Rahmen der Woche des Sehens auf einer Fachtagung in Mainz Empfehlungen zur barrierefreien Gestaltung von Audio- und Multimediaguides verabschieden. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck hat für die Tagung die Schirmherrschaft übernommen. Blindengerechten Audioguides gehört die Zukunft - Mehr dazu

Matthias Rösch wird neuer Behindertenbeauftragter von Rheinland-Pfalz

Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat Matthias Rösch als Nachfolger für das Amt des Landesbehindertenbeauftragten von Rheinland-Pfalz benannt. Der langjährig für die Gleichstellung und Selbstbestimmung behinderter Menschen engagierte Rollstuhlnutzer wird damit am 1. Januar 2013 die Nachfolge von Ottmar Miles-Paul antreten, der zum Jahresende aus persönlichen Gründen aus dem Amt scheidet.Matthias Rösch wird neuer Behindertenbeauftragter von Rheinland-Pfalz - Mehr dazu

7,89 Prozent schwerbehinderte Beschäftigte in hessischer Landesverwaltung

In der hessischen Landesverwaltung arbeiten 7,89 Prozent schwerbehinderte Menschen. Darauf wies der hessische Sozialminister Stefan Grüttner bei der Landeskonferenz für Menschen mit Behinderung des VdK in Wiesbaden hin.7,89 Prozent schwerbehinderte Beschäftigte in hessischer Landesverwaltung - Mehr dazu

Drei Jahre Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz

Am 1. Oktober wird das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) drei Jahre alt. Es gilt für Verträge mit Pflege- oder Behindertenheimen, die Wohnraum zur Verfügung stellen und gleichzeitig Pflege- oder Betreuungsleistungen erbringen. Die wichtigsten Informationen zum WBVG hat die Verbraucherzentrale in verständlicher Form in einem Ratgeber unter dem Titel "Vertrag im Blick" zusammengestellt. Drei Jahre Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz - Mehr dazu

Inklusion in den Schulen nicht verschieben

Baden-Württembergs Landes-Behindertenbeauftragter warnt vor einer Verschiebung der Inklusion in den Schulen. Überlegungen für eine Verzögerung der überfälligen Novellie­rung des Schulgesetzes sind ein falsches Signal, so Gerd Weimer. Inklusion müsse bei den finanzpolitischen Prioritäten ganz nach oben, machte er in einem Schreiben an die Kultusministerin deutlich.Inklusion in den Schulen nicht verschieben - Mehr dazu

Bessere Wohnraumförderung in Niedersachsen

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen begrüßt die Aufstockung des niedersächsischen Wohnraumförderprogramms um 10 Millionen auf jetzt fast 50 Millionen Euro und die damit verbundenen Signale.Bessere Wohnraumförderung in Niedersachsen - Mehr dazu

Neue Rechtsprechung zu Unterkunftskosten

Aufgrund der aktuellen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) können Kosten für Unterkunft und Heizung bei im Haushalt der Eltern lebenden grundsicherungsberechtigten Kindern nur übernommen werden, wenn zwischen den Eltern und ihrem Kind ein wirksamer Mietvertrag geschlossen wurde. Darauf weist der Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen hin.Neue Rechtsprechung zu Unterkunftskosten - Mehr dazu

Bundesfamilienministerin besucht Paralympisches Jugendlager

( Quelle: REHACARE.de )

[03.09.2012] Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder, besuchte am Freitag das Paralympische Jugendlager der Deutschen Behindertensportjugend in London. Kristina Schröder traf sich als Schirmherrin vor Ort mit Athleten.Bundesfamilienministerin besucht Paralympisches Jugendlager - Mehr dazu

Erläuterungen zum Heimgesetz in Leichter Sprache

Die Erläuterungen zum niedersächsischen Heimgesetz in Leichter Sprache sind da. Die Broschüre weist mehrere Besonderheiten auf. So ist zum Beispiel zum ersten Mal ein Text nicht einfach in Leichte Sprache übersetzt worden, sondern wird sein Inhalt in Leichter Sprache erläutert, heißt es vonseiten des niedersächsischen Landesbehindertenbeauftragten Karl Finke. Erläuterungen zum Heimgesetz in Leichter Sprache - Mehr dazu

Newsletter Teilhabe gestalten jetzt auf neuer Plattform zur Inklusion

Der Newsletter "Teilhabe gestalten" des rheinland-pfälzischen Sozialministeriums ist vor kurzem erschienen und wird nun auf der neuen Internetseite des Ministeriums zur Inklusion präsentiert.Newsletter Teilhabe gestalten jetzt auf neuer Plattform zur Inklusion - Mehr dazu

Und wieder fließt Geld für Sondereinrichtungen

In einer Presseinformation verkündet die baden-württembergische Sozialministerin Katrin Altpeter stolz und sogar mit Bezug auf die UN-Konvention, dass das Sozialministerium zur Förderung von Investitionen in Behinderteneinrichtungen in einer zweiten Tranche 5,6 Millionen Euro bereit stellt.Und wieder fließt Geld für Sondereinrichtungen - Mehr dazu

Grüne: Wahlrecht für alle Behinderten

Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Bundeswahlgesetz vom 25. Juli 2012 steht erneut eine Reform des Bundeswahlrechts an. Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag drängt darauf, dass das Wahlrecht für alle Menschen mit Behinderungen gewährleistet sein muss.Grüne: Wahlrecht für alle Behinderten - Mehr dazu

Wahlhilfebroschüre in Niedersachsen vorgelegt

Im Vorfeld der Landtagswahlen in Niedersachsen am 20. Januar 2013 wurde jetzt in Hannover eine Wahlhilfebroschüre vorgelegt, die zur Teilnahme an der Abstimmung ermutigen soll. Die Broschüre entspricht den Anforderungen der Leichten Sprache.Wahlhilfebroschüre in Niedersachsen vorgelegt - Mehr dazu

Hubert Hüppe wieder im Deutschen Bundestag

Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung Hubert Hüppe ist seit 16. August wieder Mitglied des Bundestages. Er rückte für einen verstorbenen Kollegen in das Parlament nach, nachdem er bei der letzten Bundestagswahl nicht den direkten Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag geschafft hatte. Hubert Hüppe wieder im Deutschen Bundestag - Mehr dazu

Verstöße gegen Gleichstellung in Berlin diskutiert

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales hat zu Wochenbeginn als erster Fachausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses den vom Senat beschlossenen Verstößebericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung behandelt. Verstöße gegen Gleichstellung in Berlin diskutiert - Mehr dazu

Deutscher Bundestag lädt Menschen mit Behinderungen ein

Bundestagspräsident Norbert Lammert lädt Menschen mit Behinderungen zur Diskussion mit den Abgeordneten am 26. und 27. Oktober in den Deutschen Bundestag ein. Die ursprünglich für den 2./3. Dezember 2011 zum Welttag der Behinderten geplante Veranstaltung findet im Paul-Löbe-Haus statt.Deutscher Bundestag lädt Menschen mit Behinderungen ein - Mehr dazu

Malteser fordern klares Tötungsverbot

Im Streit um den Gesetzentwurf zur "aktiven Sterbehilfe" haben die Malteser mehr Klarheit von Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger gefordert. Der Verband fordert ein klares Tötungsverbot.Malteser fordern klares Tötungsverbot - Mehr dazu

Personalisierter Begleiter für Mobilität bis ins hohe Alter

( Quelle: REHACARE.de )

[03.08.2012] Im Projekt COMPAGNO wird ein personalisierter Begleiter entwickelt, der es mobilitätseingeschränkten Personen ermöglichen soll, angstfrei, zuverlässig, bequem und selbstständig reisen zu können.Personalisierter Begleiter für Mobilität bis ins hohe Alter - Mehr dazu

Protest gegen Gesetzesvorschläge zur Sterbehilfe

Die Bundesjustizministerin plant eine Regelung, die für Nahestehende Straffreiheit vorsieht, wenn sie Beihilfe zum Suizid leisten. Zu diesen Nahestehenden sollen beispielsweise auch Ärzte, Pflegekräfte und Freunde gezählt werden können. Der Deutsche Hospiz- und PaliativVerband (DHPV) lehnt diese vorgesehene gesetzliche Regelung zur Sterbehilfe mit Nachdruck ab.Protest gegen Gesetzesvorschläge zur Sterbehilfe - Mehr dazu

Zu wenig Pflegepersonal auf Intensivstationen

( Quelle: REHACARE.de )

[01.08.2012] Die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) sieht die Patientensicherheit und Versorgungsqualität auf Intensivstation in deutschen Kliniken gefährdet.Zu wenig Pflegepersonal auf Intensivstationen - Mehr dazu

Eckpunkte für neues Heimrecht in Baden-Württemberg gebilligt

Die baden-württembergische Landesregierung hat die von Sozialministerin Katrin Altpeter vorgelegten Eckpunkte für ein neues Heimrecht gebilligt. Die umfassende Neuausrichtung komme schon in der Gesetzesbezeichnung zum Ausdruck. Statt Heimgesetz soll es künftig "Gesetz für unterstützende Wohnformen, Teilhabe und Pflege (Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz)" heißen.Eckpunkte für neues Heimrecht in Baden-Württemberg gebilligt - Mehr dazu

Alle 26 rheinland-pfälzischen Sparkassen traten Zielvereinbarung bei

Allen Menschen einen barrierefreien Zugang zu den Dienstleistungen der Sparkassen zu gewährleisten, ist Anliegen einer gemeinsamen Zielvereinbarung, die der Sparkassenverband Rheinland-Pfalz nun mit den Organisationen und Selbsthilfegruppen behinderter Menschen in Rheinland-Pfalz verlängert hat. Dabei sind alle 26 rheinland-pfälzischen Sparkassen der Zielvereinbarung beigetreten.Alle 26 rheinland-pfälzischen Sparkassen traten Zielvereinbarung bei - Mehr dazu

Assistenz für alle Menschen mit Behinderung

( Quelle: REHACARE.de )

[20.07.2012] Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) plant, die Möglichkeiten persönlicher Assistenz in Einrichtungen des Gesundheitswesens zu erweitern. Menschen mit geistiger oder mehrfacher Behinderung sind beim Aufenthalt im Krankenhaus oft in einer schwierigen Situation.Assistenz für alle Menschen mit Behinderung - Mehr dazu

Anhörung zur Änderung des Assistenzpflegebedarfsgesetzes

Im Bonner Bundesministerium für Gesundheit (BMG) fand nun eine Anhörung zur Änderung des Gesetzes zur Regelung des Assistenzpflegebedarfs in stationären Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen statt. Von den zahlreich Eingeladenen waren nur wenige erschienen. Als einzige Vertretung der vom Gesetz betroffenen Menschen war ForseA eingeladen.Anhörung zur Änderung des Assistenzpflegebedarfsgesetzes - Mehr dazu

Bericht der sächsischen Heimaufsichtsbehörden

Die sächsische Sozialministerin Christine Clauß hat nun dem Kabinett den Bericht der Heimaufsichtsbehörden über ihre Tätigkeit in den Jahren 2010 und 2011 vorgestellt.Bericht der sächsischen Heimaufsichtsbehörden - Mehr dazu

Altenpflege statt Haft? Kritik an Justizminister

( Quelle: REHACARE.de )

[11.07.2012] Der Arbeiter-Samariter-Bund Deutschland verwahrt sich energisch gegen den Vorschlag von NRW-Justizminister Thomas Kutschaty, Verurteilte, die ihre Geldstrafen nicht zahlen können, in der Altenpflege einzusetzen, statt sie in Haft zu nehmen. Altenpflege statt Haft? Kritik an Justizminister - Mehr dazu

Bundesinnenminister freut sich auf Paralympics

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich freut sich auf die Paralympics in London. Im Interview mit der Berliner Behindertenzeitung sagte der auch für Sport zuständige Minister: "Für mich sind die Paralympischen Spiele ebenso bedeutend wie die Olympischen Spiele." Bundesinnenminister freut sich auf Paralympics - Mehr dazu

Berliner Signal gegen Bluttest Down-Syndrom

Ein starkes Signal gegen den umstrittenen Bluttest zur Erkennung des Down-Syndroms kam aus Berlin. Das Konstanzer Unternehmen, das den Test für Juli in Deutschland, Österreich und der Schweiz angekündigt hat, will die Details des vor der Bundespressekonferenz vorgestellten Rechtsgutachtens prüfen. Auf der Pressekonferenz ist Schauspieler Sebastian Urbanski für ein Testverbot eingetreten. Berliner Signal gegen Bluttest Down-Syndrom - Mehr dazu

CDU-Netzwerk "Menschen mit Behinderung" in NRW

Die CDU will in Nordrhein-Westfalen künftig Behinderte direkt in die Arbeit der Partei und Landtagsfraktion einbeziehen. Dazu gründete der NRW-Landesverband ein "Netzwerk für Menschen mit Behinderung".CDU-Netzwerk "Menschen mit Behinderung" in NRW - Mehr dazu

ISL-Vorstand bewirbt sich um Bundestagsmandat

Michael Gerr, Vorstandsmitglied der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), hat nun seine Bewerbung für ein Bundestagsmandat bei den Wahlen im Jahr 2013 bekannt gegeben. ISL-Vorstand bewirbt sich um Bundestagsmandat - Mehr dazu

Pflegegesetz beschlossen: Sozial- und Wohlfahrtsverbände enttäuscht

Der Deutsche Bundestag hat nun das von Betroffenen heftig kritisierte Pflegeneuausrichtungsgesetz beschlossen. Mit Schlagzeilen wie "Pflegegesetz bleibt Stückwerk" und "Kein Ersatz für eine umfassende Pflegereform" reagierten Sozial- und Wohlfahrtsverbände enttäuscht.Pflegegesetz beschlossen: Sozial- und Wohlfahrtsverbände enttäuscht - Mehr dazu

Protest gegen Abwicklung des Bundeskompetenzzentrums Barrierefreiheit

Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat die geplante Abwicklung des Bundeskompetenzzentrums Barrierefreiheit zum Ende des Jahres 2012 durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit deutlichen Worten kritisiert und zum Protest aufgerufen. Protest gegen Abwicklung des Bundeskompetenzzentrums Barrierefreiheit - Mehr dazu

Rentenpolitik muss Binnenkonjunktur stärken

Unmittelbar vor der Rentenerhöhung zum 1. Juli 2012 fordert der BDH Bundesverband Rehabilitation eine Stärkung der Binnenkonjunktur mit deutlichen Rentenzuwächsen im kommenden Jahr. Rentenpolitik muss Binnenkonjunktur stärken - Mehr dazu

Fiskalpakt und Eingliederungshilfe nicht nur finanztechnisch diskutieren

Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat sich dafür ausgesprochen, dass die angekündigte Beteiligung des Bundes an der Eingliederungshilfe im Rahmen des Fiskalpaktes nicht nur finanztechnisch diskutiert wird.Fiskalpakt und Eingliederungshilfe nicht nur finanztechnisch diskutieren - Mehr dazu

Beteiligungsprozess für ein gutes Leben im Alter

Der rheinland-pfälzische Beteiligungsprozess "Gut leben im Alter den demografischen Wandel gemeinsam gestalten" geht nach erfolgreichem Abschluss der Regionalforen in die nächste Runde. Dies betonte die rheinland-pfälzische Demografieministerin Malu Dreyer.Beteiligungsprozess für ein gutes Leben im Alter - Mehr dazu

Schwarz-Gelb verschärft Fachkräftemangel in der Pflege

Die Schwarz-Gelbe Regierung verschärft nach Ansicht der Grünen mit ihrer halbherzigen Pflegereform den Fachkräftemangel. Mit dem Pflege-Neuausrichtungsgesetz soll es den Einrichtungen durch die Aufhebung der ortsüblichen Vergütung künftig möglich sein, ihr Pflegepersonal nur noch am Mindestlohn orientiert zu bezahlen.Schwarz-Gelb verschärft Fachkräftemangel in der Pflege - Mehr dazu

Inklusion in internationalen Freiwilligendiensten ermöglichen

Die gesetzlichen Bestimmungen müssen geändert werden, damit mehr Menschen mit Behinderung einen internationalen Freiwilligendienst machen können. Das war ein Ergebnis des internationalen Workshops "weltwärts alle inklusive!", der vom 12. bis zum 14. Juni in Essen stattfand.Inklusion in internationalen Freiwilligendiensten ermöglichen - Mehr dazu

Leistungen für Schulbedarfe auch in Tagesbildungsstätten?

Vom Bundessozialgericht wird morgen eine Grundsatzentscheidung über die Rechtsfrage erwartet, ob behinderte Kinder in niedersächsischen Tagesbildungsstätten einen Anspruch auf zusätzliche Leistungen für Schulbedarfe haben. Leistungen für Schulbedarfe auch in Tagesbildungsstätten? - Mehr dazu

Nebenwirkungen erwünscht

Dr. Sigrid Arnade hat sich im Blog der Aktion Mensch Gedanken über die Umsetzung des Nationalen Aktionsplans der Bundesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention gemacht. Dabei zieht die engagierte Streiterin für die Gleichstellung behinderter Menschen ein Jahr nach der Vorstellung des Aktionsplans eine ernüchternde Bilanz.Nebenwirkungen erwünscht - Mehr dazu

UN-Konvention in Deutschland kaum umgesetzt

Vor einem Jahr hat die Bundesregierung einen von den Betroffenen als völlig unzureichend kritisierten Aktionsplan zur Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen beschlossen. Menschen mit Behinderungen spüren nicht wirklich Verbesserungen in ihrer Lebenslage durch die Umsetzung dieser Konvention. UN-Konvention in Deutschland kaum umgesetzt - Mehr dazu

Antrag für Schaffung eines Bundesleistungsgesetzes

Mit einem Entschließungsantrag für ein Bundesleistungsgesetz will Bayern im Bundesrat die Bundesregierung auffordern, unverzüglich die Arbeiten für ein Bundesleistungsgesetz aufzunehmen mit dem Ziel, dass dieses spätestens in der nächsten Legislaturperiode verabschiedet werden kann.Antrag für Schaffung eines Bundesleistungsgesetzes - Mehr dazu

Audioguide-Führung beschreibt Aussicht von Reichstagskuppel

Der Reichstag mit seiner berühmten Kuppel ist eine Top-Attraktion der Hauptstadt Berlin - und das nicht nur für sehende Touristen, denn seit 2007 stehen auf der Ebene des Plenarsaals Modelle des Gebäudes und der Umgebung zum Abtasten bereit. Diese Objekte werden ab heute durch eine spezielle Audioguide-Führung ergänzt. Audioguide-Führung beschreibt Aussicht von Reichstagskuppel - Mehr dazu

Sexuelle Gewalt Thema bei Konferenz der Frauenministerinnen

Frauen mit Behinderungen haben ein besonders hohes Risiko, Opfer sexueller Gewalt zu werden. Petra Müller-Klepper, Staatssekretärin im hessischen Sozialministerium, fordert deshalb einen besseren Schutz. Hessen hat das Thema mit einem Antrag, der Maßnahmenvorschläge beinhaltet, auf die Tagesordnung der Frauenministerkonferenz gesetzt, die am 14. und 15. Juni in Nürnberg stattfindet.Sexuelle Gewalt Thema bei Konferenz der Frauenministerinnen - Mehr dazu

Behindertensport in die Gesellschaft integrieren

Der neue Präsident des Behinderten-Sportverbandes Berlin e. V. (BSB), Ehrhart Körting, will den Behindertensport stärker in die Gesellschaft integrieren. Wie der Verband mitteilte, haben die 81 Delegierten eines ordentlichen Verbandstages am 7. Juni den früheren auch für den Sport in Berlin zuständigen Innensenator einstimmig an die Spitze eines der größten Sportverbände Berlins gewählt.Behindertensport in die Gesellschaft integrieren - Mehr dazu

Betreuungsgeld verschärft ungleiche Bildungschancen

Betreuungsgeld verschärft nach Einschätzung des Sozialverbands Deutschland (SoVD) ungleiche Bildungschancen. Das Betreuungsgeld verstellt insbesondere Kindern aus finanziell benachteiligten Familien den Weg zu mehr Chancengleichheit, erklärte SoVD-Präsident Adolf Bauer.Betreuungsgeld verschärft ungleiche Bildungschancen - Mehr dazu

Eltern mit Lernschwierigkeiten und ihre Familien

( Quelle: REHACARE.de )

[04.06.2012] In einer Studie unter Leitung von Ursula Pixa-Kettner von der Universität Bremen wurde untersucht, wie die Situation von Eltern mit Lernschwierigkeiten und ihrer Kinder verbessert werden kann.Eltern mit Lernschwierigkeiten und ihre Familien - Mehr dazu

Juni 2012: Bundesfreiwilligendienst - Topp oder Flop?

Vor einem Jahr lösten die sogenannten Bufdis die Zivis ab. REHACARE.de fragte nach: Hat sich der Bundesfreiwilligendienst inzwischen etabliert und kann er den Zivildienst ersetzen? Die Meinungen gehen auseinander: Die Einen berichten vom überraschenden Erfolg, den Anderen fehlen die Bewerber. Verschaffen Sie sich einen Überblick im Thema des Monats Juni: Bundesfreiwilligendienst – Topp oder Flop?Juni 2012: Bundesfreiwilligendienst - Topp oder Flop? - Mehr dazu

Bufdis sind Mangelware

Sie sind die neuen Zivis: Bufdis, engagierte Menschen jeden Alters und Geschlechts, die sich im Bundesfreiwilligendienst für verschiedene soziale Projekte einsetzen können. So weit, so gut. Aber wie wird diese Möglichkeit des sozialen Engagements angenommen? REHACARE.de machte sich in einem Seniorenheim vor Ort selbst ein Bild.Bufdis sind Mangelware - Mehr dazu

Frühförderung Plus mit Leistungen aus einer Hand

Der saarländische Sozialminister Andreas Storm hat gemeinsam mit der Lebenshilfe im Saar-Pfalz-Kreis und dem Caritas-Förderzentrum Paul Josef Nardini das neue Modellprojekt zur "Frühförderung PLUS" vorgestellt. Damit sollen Leistungen, die bisher von der Frühförderung (FF) und den Arbeitsstellen für Integrationspädagogik (AFI) erbracht wurden, aus einer Hand angeboten werden.Frühförderung Plus mit Leistungen aus einer Hand - Mehr dazu

Workshop zur Erstellung kommunaler Aktionspläne

Der Behindertenbeirat der Verbandsgemeinde Nieder-Olm führt am 15. Juni einen Workshop zur Erstellung kommunaler Aktionspläne zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention durch. Der Workshop findet im Rathaus der Verbandsgemeinde Nieder-Olm statt und richtet sich an kommunale Behindertenbeauftragte und -beiräte.Workshop zur Erstellung kommunaler Aktionspläne - Mehr dazu

Menschenrechte behinderter Kinder nicht blockieren

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) fordert erweiterte Möglichkeiten bei der Bildungszusammenarbeit von Bund und Ländern. Es reicht nicht aus, das strikte Kooperationsverbot allein im Hochschulbereich aufzulockern. Bund und Länder müssen auch im schulischen Bereich kooperieren dürfen. Menschenrechte behinderter Kinder nicht blockieren - Mehr dazu

Koalition gegen Diskriminierung in Rheinland-Pfalz

Das Land Rheinland-Pfalz ist der "Koalition gegen Diskriminierung" beigetreten. Ministerpräsident Kurt Beck und die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS), Christine Lüders, unterzeichneten vor kurzem in Mainz die Absichtserklärung "Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft".Koalition gegen Diskriminierung in Rheinland-Pfalz - Mehr dazu

Menschen mit Behinderungen haben die gleichen Rechte

Mit Informationen in Leichter Sprache unter dem Motto "Menschen mit Behinderungen haben die gleichen Rechte" wirbt die SPD-Bundestagsfraktion für die Inklusion. Menschen mit Behinderungen haben die gleichen Rechte - Mehr dazu

Demenzforschung: Pflege und Versorgung sind wichtig

( Quelle: REHACARE.de )

[16.05.2012] „In der Demenzforschung gewinnt die Entwicklung neuer Ansätze für die Pflege und Versorgung von Menschen mit Demenz immer mehr an Bedeutung“, betonte Pierluigi Nicotera zum „Internationalen Tag der Pflege“ am 12. Mai 2012.Demenzforschung: Pflege und Versorgung sind wichtig - Mehr dazu

Veranstaltungsreihe: und jetzt alle zusammen

Die rheinland-pfälzische Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen veranstaltet ab dem 22. Mai die Veranstaltungsreihe "... und jetzt alle zusammen!". In sieben über das Land verteilten Abendveranstaltungen beleuchten Abgeordnete und Fachleute die unterschiedlichen Facetten des Themas Inklusion, dem gemeinsamen Lernen von Kindern in Kindertagesstätten und Schulen.Veranstaltungsreihe: und jetzt alle zusammen - Mehr dazu

Bundesregierung betreibt Etikettenschwindel

Als "Etikettenschwindel" hat die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer den Entwurf für ein "Pflege-Neuausrichtungsgesetz" der Bundesregierung bezeichnet. Es handele sich bei dem Gesetz keinesfalls um eine Neuausrichtung der Pflege, kritisierte die Ministerin aus Anlass der Befassung im Bundesrat und im Vorfeld des Tages der Pflege am 12. Mai.Bundesregierung betreibt Etikettenschwindel - Mehr dazu

Bündnis fordert Aufwertung der Pflegeberufe

Das Bündnis für gute Pflege hat deutlich verbesserte Lohn- und Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten in der Pflege gefordert. Kurz vor dem Internationalen Tag der Pflegenden am 12. Mai warnte das Bündnis vor den verhängnisvollen Folgen fehlender Anerkennung der gesellschaftlich unverzichtbaren Pflegeberufe. Bündnis fordert Aufwertung der Pflegeberufe - Mehr dazu

Lebenshilfe erwartet Zustimmung zum kleinen Behindertenausweis

Der Bundesrat wird sich am Freitag mit einem neuen scheckkartengroßen Ausweis für die rund sieben Millionen schwerbehinderten Menschen in Deutschland beschäftigen. Seit Jahren setzen sich Menschen mit und ohne Behinderung in und außerhalb der Lebenshilfe dafür ein, dass der etwa postkartengroße Schwerbehindertenausweis samt Beiblatt und Wertmarke kleiner und einfacher wird.Lebenshilfe erwartet Zustimmung zum kleinen Behindertenausweis - Mehr dazu

Medizinische Versorgung Demenzkranker verbessern

( Quelle: REHACARE.de )

[07.05.2012] Mit der richtigen medizinischen Behandlung können Demenzkranke länger selbstbestimmt leben. Die Deutsche Gesellschaft für Psychiatrie, Psychotherapie und Nervenheilkunde (DGPPN) fordert eine bessere Honorierung ärztlicher Leistungen.Medizinische Versorgung Demenzkranker verbessern - Mehr dazu

Gedanken und Informationen zur Landtagswahl

Am kommenden Sonntag wird in Schleswig-Holstein ein neuer Landtag gewählt. Der Verein Aktiv Barrierefrei Selbstbestimmt Leben in Giesensdorf hat sich nicht nur Gedanken zur Wahl gemacht, sondern auch eine Reihe von Informationen ins Internet eingestellt.Gedanken und Informationen zur Landtagswahl - Mehr dazu

Ältere Menschen haben Rechte

In der Landesvertretung der Freien Hansestadt Bremen in Berlin fand nun eine Diskussionsveranstaltung zum Thema Altersdiskriminierung statt. Das Deutsche Institut für Menschenrechte hatte für die Veranstaltung hochkarätige Gäste eingeladen.Ältere Menschen haben Rechte - Mehr dazu

Landesregierung fördert Wohngruppen im Quartier

Die rheinland-pfälzische Landesregierung will der älter werdenden Gesellschaft mit neuen Ideen in der Wohnraumförderung begegnen. Zukünftig gibt es auch Zuschüsse für Wohngruppen von pflegebedürftigen und behinderten Menschen in Rheinland-Pfalz.Landesregierung fördert Wohngruppen im Quartier - Mehr dazu

Ziel: Bedarfsgerechte Unterstützung behinderter Menschen

Der Landeswohlfahrtsverband Hessen (LWV) verfolgt mit dem ersten Haushalt in der neuen Legislaturperiode weiterhin das Ziel der bedarfsgerechten Unterstützung von Menschen mit Behinderung. Darauf wies der LWV-Landesdirektor Uwe Brückmann bei der gestrigen Sitzung der Verbandsversammlung hin, in der die Abgeordneten den Haushalt 2012 des Landeswohlfahrtsverbandes verabschiedeten.Ziel: Bedarfsgerechte Unterstützung behinderter Menschen - Mehr dazu

Freiheitsentziehende Maßnahmen in der Pflege vermeiden

Freiheitsentziehende Maßnahmen sind nach Ansicht der rheinland-pfälzischen Sozialministerin Malu Dreyer ein schwerer Eingriff in die Rechte eines pflegebedürftigen Menschen. Deshalb hat das Sozialministerium bereits vor einigen Jahren eine landesweite Initiative für neue Wege und Alternativen zu freiheitsentziehenden Maßnahmen auf den Weg gebracht. Freiheitsentziehende Maßnahmen in der Pflege vermeiden - Mehr dazu

Ambulante Angebote in Rheinland-Pfalz werden ausgebaut

Der rheinland-pfälzische Landesbeirat zur Teilhabe behinderter Menschen und Landesbehindertenbeauftragter Ottmar Miles-Paul unterstützen den vom Landtag in Mainz verabschiedeten Entschließungsantrag zum Ausbau ambulanter Angebote für Menschen mit Behinderungen und Pflegebedürftigkeit.Ambulante Angebote in Rheinland-Pfalz werden ausgebaut - Mehr dazu

Hilfen für behinderte Menschen passgenau organisieren

Die rheinland-pfälzische Sozialstaatssekretärin Jacqueline Kraege warb beim jüngsten Treffen der kommunalen Behindertenbeauftragten und -beiräte aus Rheinland-Pfalz dafür, dass behinderten Menschen verstärkt die Türen für ein Leben mitten in der Gemeinde geöffnet werden und die hierfür nötigen Hilfen ambulant und passgenau zur Verfügung gestellt werden.Hilfen für behinderte Menschen passgenau organisieren - Mehr dazu

Präventionskampagne: Mach’s mit - Wissen und Kondom

( Quelle: REHACARE.de )

[02.04.2012] Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) hat in Berlin die neue Kampagne „mach’s mit - Wissen und Kondom“ zur Prävention von HIV und anderen sexuell übertragbaren Infektionen (sexually transmitted infections, STI) gestartet.Präventionskampagne: Mach’s mit - Wissen und Kondom - Mehr dazu

Linke diskutiert Teilhabe am Arbeitsleben

Unter dem Titel "Gute Arbeit - unbehindert!" hatte die Linke im Bundestag zu einer Konferenz mit Betroffenen nach Berlin eingeladen. Fraktionsvorsitzender Gregor Gysi sprach zu Beginn über einen Antrag, mit dem seine Partei die Teilhabe am Arbeitsleben für Menschen mit und ohne Behinderungen sichern will. Linke diskutiert Teilhabe am Arbeitsleben - Mehr dazu

Hessische Behindertenpolitik unglaubwürdig

Die hessische Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat in der gestrigen Landtagsdebatte die Behindertenpolitik der schwarz-gelben Landesregierung in Hessen als "unglaubwürdig" kritisiert. Die Taten widersprächen den guten Worten erheblich, so der behindertenpolitische Sprecher der hessischen Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Andreas Jürgens.Hessische Behindertenpolitik unglaubwürdig - Mehr dazu

Datenerhebung zu Lebenslagen behinderter Menschen gefordert

Die Monitoring-Stelle zur UN-Konvention fordert eine eigenständige repräsentative Datenerhebung zur besseren Erfassung der Lebenslagen von Menschen mit Behinderungen in Deutschland (Disability Survey). Die Bundesregierung sollte eine repräsentative Langzeitstudie in Auftrag geben, die die Lebenslagen behinderter Menschen im Zeitverlauf erhebt.Datenerhebung zu Lebenslagen behinderter Menschen gefordert - Mehr dazu

Infos zum Gespräch des Deutschen Behindertenrates mit Merkel

Was von einigen vermisst wurde, steht jetzt auf der Internetseite des Deutschen Behindertenrates - eine Presseerklärung zum Gespräch des Sprecherrates des Deutschen Behindertenrates mit Bundeskanzlerin Angela Merkel von Anfang März.Infos zum Gespräch des Deutschen Behindertenrates mit Merkel - Mehr dazu

SPD für Berücksichtigung Behinderter in Entwicklungszusammenarbeit

Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag will die Belange von Menschen mit Behinderung in der Entwicklungszusammenarbeit stärker als bisher berücksichtigen. Hierzu hat die Fraktion einen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht.SPD für Berücksichtigung Behinderter in Entwicklungszusammenarbeit - Mehr dazu

Bundesversammlung mit Live-Übertragung in Gebärdensprache

Die Bundesversammlung am 18. März 2012 zur Wahl des neuen Bundespräsidenten oder der Bundespräsidentin (erstmalig mit Verdolmetschung in die Deutsche Gebärdensprache) wird von Phoenix live mit Einblendung der Gebärdensprach-Dolmetscher übertragen. Die Botschaft erreichte den tauben Abgeordneten Martin Zierold per E-Mail von der Phoenix-Redaktion. Bundesversammlung mit Live-Übertragung in Gebärdensprache - Mehr dazu

Bundesversammlung in Gebärdensprache dolmetschen

Bündnis 90/Die Grünen in Berlin-Mitte unterstützt ihren Bezirksverordneten Martin Zierold in seinem Anliegen, die Live-Übertragung der Bundesversammlung auch in Gebärdensprache verständlich zu machen. Der gehörlose Abgeordnete ist Mitglied der Bundesversammlung, die am 18. März den Bundespräsidenten wählt. Bundesversammlung in Gebärdensprache dolmetschen - Mehr dazu

Familienpflegezeitgesetz wird zum zahnlosen Tiger

Der BDH Bundesverband Rehabilitation forderte nun von der Wirtschaft einen größeren Beitrag zur Bewältigung des wachsenden Pflegebedarfs. Die Bundesvorsitzende des Sozialverbandes, Ilse Müller, kritisierte zugleich das unwirksame Regelwerk des neuen Familienpflegegesetzes. Familienpflegezeitgesetz wird zum zahnlosen Tiger - Mehr dazu

Selbst Aktiv jetzt Arbeitsgemeinschaft in der SPD

Als erster Bezirk bundesweit hat der SPD-Bezirk Hannover jetzt den Beschluss des Bundesparteitages vom Dezember 2011 umgesetzt und behinderte Menschen innerhalb der Partei zur politischen Mitentscheidung auf Augenhöhe eingeladen. Selbst Aktiv jetzt Arbeitsgemeinschaft in der SPD - Mehr dazu

Wählen leicht erklärt

Unter der Schirmherrschaft des Präsidenten des schleswig-holsteinischen Landtags Torsten Geerdts haben die Jugendorganisation im Sozialverband Deutschland (SoVD-Jugend) und der schleswig-holsteinische Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung eine Wahlhilfebroschüre in Leichter Sprache und einen Comic-Wahlfilm in Kiel vorgestellt. Die Landtagswahl in Schleswig-Holstein findet am 6. Mai statt.Wählen leicht erklärt - Mehr dazu

Internationaler Frauentag 2012

Am Internationalen Frauentag stehen die Forderungen von Gewerkschaften, Wohlfahrts- und Sozialverbänden sowie der organisierten Behinderteninitiativen nach Chancengleichheit der Frauen und Mädchen im Blickpunkt der Öffentlichkeit. Internationaler Frauentag 2012 - Mehr dazu

Wahlschablonen zur Mainzer Oberbürgermeisterwahl

Am Sonntag wird in Mainz ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Damit dabei auch blinde und sehbehinderte Menschen gleichberechtigt und in geheimer Wahl ihr Kreuzchen machen können, hat der Blinden- und Sehbehindertenverein Rheinhessen in Zusammenarbeit mit dem Wahlamt der Stadt Mainz eine Wahlschablone erstellen lassen, mit der blinde und sehbehinderte Menschen gleichberechtigt wählen können. Wahlschablonen zur Mainzer Oberbürgermeisterwahl - Mehr dazu

5.475 Budgetnutzer in Rheinland-Pfalz

In Rheinland-Pfalz gab es am 30. Juni 2011 5.475 Nutzer Persönlicher Budgets. Das Netzwerk Gleichstellung und Selbstbestimmung führt am 14. März in Mainz eine Tagung mit der rheinland-pfälzischen Sozialministerin Malu Dreyer zur Nutzung Persönlicher Budgets durch, bei der noch ein paar Plätze frei sind.5.475 Budgetnutzer in Rheinland-Pfalz - Mehr dazu

Behindertensportlerinnen in Bundesversammlung gewählt

Die Behindertensportlerinnen Verena Bentele, Kirsten Bruhn und Vanessa Low werden am 18. März in Berlin an der Bundesversammlung teilnehmen, um ein neues Staatsoberhaupt zu wählen. Bentele wird heute vom baden-württembergischen Landtag benannt, Bruhn ist vom schleswig-holsteinischen Landtag und Low vom nordrhein-westfälischen Landtag aufgestellt worden.Behindertensportlerinnen in Bundesversammlung gewählt - Mehr dazu

Haushaltshilfen für Senioren: Legale Beschäftigung muss einfacher werden

Häufig werden Hilfskräfte aus dem Ausland illegal beschäftigt. Gerade bei älteren Menschen, die Unterstützung im Alltag brauchen. Denn oft sind Wege zur legalen Beschäftigung nicht bekannt, zu teuer oder stehen rechtlich auf schwachen Beinen. Das muss sich ändern, meinen Betroffene und Experten.Haushaltshilfen für Senioren: Legale Beschäftigung muss einfacher werden - Mehr dazu

Reha-Leistungen der Rentenversicherung anders finanzieren

Einem Bericht des Informationsdienstes "Heute im Bundestag" zufolge will die SPD-Bundestagsfraktion die Reha-Leistungen der Rentenversicherung anders finanzieren und die Leistungen entsprechend umbauen. Hierzu hat die Fraktion einen entsprechenden Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht.Reha-Leistungen der Rentenversicherung anders finanzieren - Mehr dazu

Altersdiskriminierung rechnet sich nicht

Die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS), Christine Lüders, hat Unternehmen ermutigt, mehr auf die Erfahrung älterer Arbeitnehmer zu setzen. Der vorgestellte Fortschrittsbericht "Altersgerechte Arbeitswelt" zeige: Je größer der Beschäftigungsanteil älterer Arbeitnehmer ist, desto höher ist die Produktivität eines Unternehmens, sagte Christine Lüders in Berlin.Altersdiskriminierung rechnet sich nicht - Mehr dazu

Österreichs Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen

In Österreich steht der Entwurf eines nationalen Aktionsplans für Menschen mit Behinderungen unter Kritik. Die Verbände der Betroffenen, die ihre Stellungnahmen abgeben konnten, halten den Aktionsplan für völlig unzureichend, um die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen umzusetzen.Österreichs Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen - Mehr dazu

Unterfranken: CSU scheut Auseinandersetzung in der Sache

In der Sitzung des Bezirkstages Unterfranken wurde von Bezirksrat Michael Gerr (Bündnis 90/Die Grünen) festgestellt, dass von Seiten der CSU keine Initiative in Sachen Umsetzung der Behindertenrechtskonvention ausgeht. Unterfranken: CSU scheut Auseinandersetzung in der Sache - Mehr dazu

Anhörung zum Personenbeförderungsgesetz

Am 29. Februar findet eine öffentliche Anhörung des Bundestagsausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften der Bundesregierung und entsprechender Änderungsanträge in Berlin statt.Anhörung zum Personenbeförderungsgesetz - Mehr dazu

Offener Brief an Rudi Assauer

( Quelle: REHACARE.de )

[13.02.2012] Das Kuratorium Deutsche Altershilfe (KDA) dankt dem ehemaligen Fußball-Manager Rudi Assauer in einem offenen Brief für den Mut, seine Demenzerkrankung öffentlich zu machen.Offener Brief an Rudi Assauer - Mehr dazu

Fragestunde an den Bundesbehindertenbeauftragten

Mit einer Fragestunde an den Bundesbehindertenbeauftragten Hubert Hüppe geht heute im Haus Rheinsberg - Hotel am See der Kongress unter dem Motto "Einmischen, Mitmischen, Selbstmachen - Aktiv und mittendrin!" des Bundesverbandes evangelische Behindertenhilfe (BeB) von und für Menschen mit Behinderung zu Ende. Fragestunde an den Bundesbehindertenbeauftragten - Mehr dazu

Präimplantationsdiagnostik in Deutschland verboten

Die Durchführung der Präimplantationsdiagnostik (PID) ist zum jetzigen Zeitpunkt in Deutschland ausdrücklich verboten. Das hat die Bundesregierung nun auf schriftliche Fragen der Bundestagsabgeordneten Kathrin Vogler (Die Linke) erklärt. Präimplantationsdiagnostik in Deutschland verboten - Mehr dazu

Hessische Grüne kritisieren Entwurf für neues Heimgesetz

Die hessische Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen kritisiert den von Schwarz-Gelb vorgelegten Gesetzentwurf für ein neues Heimgesetz als "unvollständig, unsystematisch und unübersichtlich."Hessische Grüne kritisieren Entwurf für neues Heimgesetz - Mehr dazu

Entschädigung für Personen aus Erziehungsheimen möglich

( Quelle: REHACARE.de )

[03.02.2012] Dank dem Fonds „Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1949 bis 1975“ können Personen, denen Unrecht und Leid in Heimen zugefügt wurde, eine finanzielle Hilfe bekommen.Entschädigung für Personen aus Erziehungsheimen möglich - Mehr dazu

Karriere auf dem Friedhof: Integration mal anders

In der Gastronomie oder dem Landschaftsbau gibt es zahlreiche Integrationsbetriebe. Aber auf dem Friedhof? Warum eigentlich nicht. Das dachte sich auch die Stadt Worms und startete das Projekt „Integrationsbetrieb Wormser Friedhöfe“ – und ist erfolgreich damit.Karriere auf dem Friedhof: Integration mal anders - Mehr dazu

Leichte Sprache soll Schule machen

( Quelle: REHACARE.de )

[27.01.2012] Die SPD hat ihren Parlamentsantrag „Kultur für alle – Für einen gleichberechtigten Zugang von Menschen mit Behinderung zu Kultur, Information und Kommunikation“, der derzeit im Bundestag beraten wird, nach den Regeln der „Leichten Sprache“ übersetzen lassen.Leichte Sprache soll Schule machen - Mehr dazu

Die Broschüre Mobilitäts-Hilfe verstehen jetzt alle

"Deutsche Sprache - leichte Sprache": Das heißt es künftig für Menschen mit Behinderung, die bisher am Behördendeutsch gescheitert sind. Der Bezirk Oberbayern hat als erster bayerischer Bezirk eine Broschüre in leichter Sprache aufgelegt. Die Broschüre Mobilitäts-Hilfe verstehen jetzt alle - Mehr dazu

Diskriminierungen oft ohne Konsequenzen

Die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes Christine Lüders hat auf die Forderung nach einem Verbandsklagerecht für Antidiskriminierungsverbände deutlich gemacht, dass aufgrund dieses fehlenden Instruments Diskriminierungen oft ohne Konsequenzen blieben. Und dies sei fatal für unsere Gesellschaft.Diskriminierungen oft ohne Konsequenzen - Mehr dazu

Wie barrierefrei ist der Bundestag - Film zeigt Handlungsbedarf

Die Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt hat nun die Aktualität eines Films der Medienwissenschaftlerin Katharina Kirch aus Merseburg über die vorhandenen Probleme und Perspektiven der Barrierefreiheit im Deutschen Bundestag unterstrichen. Wie barrierefrei ist der Bundestag - Film zeigt Handlungsbedarf - Mehr dazu

2012 ist das Europäische Jahr für aktives Altern

2012 ist das Europäische Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen. Darauf hat die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer hingewiesen. Ziel des Europäischen Jahres ist es, die Schaffung einer Kultur des aktiven Alterns in Europa zu erleichtern.2012 ist das Europäische Jahr für aktives Altern - Mehr dazu

Barrierefreiheit in EU-Strukturfonds einhalten

Die EU-Verordnung 1083/2006 fordert seit Januar 2007 von Projekten, die mit EU-Strukturfondsmitteln gefördert werden, Barrierefreiheit. Die Grüne Europaabgeordnete Elisabeth Schroedter dringt in einer parlamentarischen Anfrage bei der Europäischen Kommission auf die Einhaltung dieser Bestimmung. Barrierefreiheit in EU-Strukturfonds einhalten - Mehr dazu

Arbeitnehmer: Gesund und qualifiziert älter werden

( Quelle: REHACARE.de )

[04.01.2012] Wissenschaftler der Technischen Universität Darmstadt und der Universität zu Köln erarbeiten gemeinsam Strategien, um die Gesundheit und Qualifikation von Arbeitnehmern langfristig zu erhalten.Arbeitnehmer: Gesund und qualifiziert älter werden - Mehr dazu

Mehrheit der Deutschen wünscht flexible Eintrittsgrenzen bei der Rente

Eine deutliche Mehrheit der Deutschen wünscht sich flexiblere Eintrittsgrenzen bei der Rente. Das geht aus einer aktuellen Forsa-Umfrage (1502 Befragte im Zeitraum vom 30. November bis 5. Dezember 2011) im Auftrag der Antidiskriminierungsstelle des Bundes zum Auftakt des Jahres gegen Altersdiskriminierung 2012 hervor.Mehrheit der Deutschen wünscht flexible Eintrittsgrenzen bei der Rente - Mehr dazu

Internetauftritt von Bayerns Behindertenbeauftragter mit Gebärdensprache

Ab sofort sind die Inhalte der Homepage der Bayerischen Landesbehindertenbeauftragten Irmgard Badua größtenteils auch in Gebärdensprache verfügbar. Internetauftritt von Bayerns Behindertenbeauftragter mit Gebärdensprache - Mehr dazu

Rahmenvereinbarung für mehr ambulante Unterstützungsangebote

Die Landschaftsverbände Rheinland (LVR) und Westfalen-Lippe (LWL) wollen gemeinsam mit den Spitzenverbänden der Freien Wohlfahrtspflege die Unterstützungssysteme für Menschen mit Behinderung weiterentwickeln. Rahmenvereinbarung für mehr ambulante Unterstützungsangebote - Mehr dazu

Barrierefreiheit in EU-Strukturfonds einhalten

Die grüne Europaabgeordnete Elisabeth Schroedter hat heute kritisiert, dass in ihrem Heimatland Brandenburg die Regierung Förderbescheide ausgegeben hat, die nicht auf die Notwendigkeit der Barrierefreiheit für die Inanspruchnahme der EU-Mittel hingewiesen haben. Barrierefreiheit in EU-Strukturfonds einhalten - Mehr dazu

Bundesfamilienministerin neue Präsidentin der ZNS - Hannelore Kohl Stiftung

( Quelle: REHACARE.de )

[19.12.2011] Das Kuratorium der ZNS - Hannelore Kohl Stiftung hat am 7. Dezember 2011 die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder, zur neuen Präsidentin berufen.Bundesfamilienministerin neue Präsidentin der ZNS - Hannelore Kohl Stiftung - Mehr dazu

Kritik an Änderung des Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches

Die hessische Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zeigt sich enttäuscht über den Gesetzentwurf der hessischen Landesregierung zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches.Kritik an Änderung des Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches - Mehr dazu

VdK fordert: Rente mit 67 jetzt stoppen

Der Sozialverband VdK Deutschland fordert die Bundesregierung auf, mit der stufenweisen Einführung der "Rente mit 67" nicht bereits im Jahr 2012 zu beginnen.VdK fordert: Rente mit 67 jetzt stoppen - Mehr dazu

Recht auf Einzelzimmer verankern

Aus Anlass der Vorstellung der Eckpunkte zur Novellierung des nordrhein-westfälischen Wohn- und Teilhabegesetzes und des Landespflegegesetzes tritt die 1. Landesvorsitzende des Sozialverbands Deutschland (SoVD) Nordrhein-Westfalen, Gerda Bertram, dafür ein, dass der Schutz und das Recht der pflegebedürftigen Menschen im Mittelpunkt der Gesetzesreformen stehen müssen.Recht auf Einzelzimmer verankern - Mehr dazu

Erlangen hat eine Inklusionsbeauftragte

Die dritte Bürgermeisterin der Stadt Erlangen, Dr. Elisabeth Preuß, ist in Erlangen zur Inklusionsbeauftragen benannt worden, die dafür sorgen soll, dass die UN-Behindertenrechtskonvention in Erlangen konsequent umgesetzt wird. Erlangen hat eine Inklusionsbeauftragte - Mehr dazu

Mojo Matteres wird erste gehörlose Abgeordnete in Neuseeland

Die Freude bei den Grünen in Neuseeland ist groß. Sie erhalten nach Abschluss der Stimmenauszählung noch ein 14. Mandat. Dieses erhält die gehörlose Mojo Mathers.Mojo Matteres wird erste gehörlose Abgeordnete in Neuseeland - Mehr dazu

Junge Menschen über AIDS aufklären

Anlässlich des diesjährigen Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember wies die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Malu Dreyer darauf hin, dass besonders jüngere Menschen die Immunschwächekrankheit AIDS nicht mehr als gefährliche Krankheit einstufen und für behandelbar halten. Das zeige auf, dass die Kampagne zum Welt-AIDS-Tag unvermindert wichtig sei.Junge Menschen über AIDS aufklären - Mehr dazu

Ambulante neuropsychologische Therapie künftig GKV-Leistung

Patienten mit erworbenen hirnorganischen Erkrankungen - beispielsweise nach einem Schädelhirntrauma oder einem Schlaganfall - können künftig eine ambulante neuropsychologische Therapie als Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung beanspruchen. Einen entsprechenden Beschluss fasste der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) am Donnerstag in Berlin.Ambulante neuropsychologische Therapie künftig GKV-Leistung - Mehr dazu

Erstmals Gebärdensprachdolmetscher auf Bundesparteitag der Grünen

Beim Bundesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen in Kiel übersetzten erstmals Gebärdensprachdolmetscher an allen Tagen live die Debatte.Erstmals Gebärdensprachdolmetscher auf Bundesparteitag der Grünen - Mehr dazu

Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff dringend nötig

Für die schnellstmögliche Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs vor allem zugunsten einer zunehmenden Zahl an demenzkranken Menschen plädierten die Arbeits- und Sozialminister der SPD-geführten Länder auf der Jahreskonferenz der Arbeits- und Sozialminister in Leipzig, wie die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer mitteilte.Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff dringend nötig - Mehr dazu

Anträge der Linken zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention

Die Partei Die Linke hat zwei Anträge zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in den Bundestag eingebracht, die in der kommenden Woche im Plenum diskutiert werden sollen. Das teilte heute Ilja Seifert mit, der behindertenpolitische Sprecher der Linken. Anträge der Linken zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention - Mehr dazu

Antidiskriminierungsarbeit in Deutschland gefährdet

Nach den von den christlich-liberalen Regierungsfraktionen beschlossenen Mittelkürzungen muss die Antidiskriminierungsstelle des Bundes ihre Arbeit deutlich einschränken. Deren Leiterin Christine Lüders sieht insbesondere den Aufbau von Beratungsnetzwerken gegen Diskriminierung gefährdet. Antidiskriminierungsarbeit in Deutschland gefährdet - Mehr dazu

Urteil zur Kostenübernahme könnte zum Meilenstein für Inklusion werden

Der Bundesverband Rehabilitation (BDH) begrüßt das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz, das zugunsten eines Auszubildenden mit Behinderung entschied und die Kostenübernahme für einen ausbildungsrelevanten Gebärdensprachdolmetscher durch die Bundesagentur für Arbeit verkündete.Urteil zur Kostenübernahme könnte zum Meilenstein für Inklusion werden - Mehr dazu

Politische Partizipation und Selbstvertretung

"Politische Partizipation und Selbstvertretung", so lautet der Titel einer Veranstaltung, zu der der Landschaftsverband Rheinland (LVR) am 7. Dezember nach Köln einlädt.Politische Partizipation und Selbstvertretung - Mehr dazu

Vielfalt als Chance

Unter dem Motto "Diversity - Vielfalt als Chance! Mehrfach auch?" setzten sich bei einer Tagung des niedersächsischen Sozialministeriums rund 75 Fachleute und Betroffene mit dem Thema mehrfacher Diskriminierung auseinander. Vielfalt als Chance - Mehr dazu

Nieder-Olm stellt Aktionsplan zur UN-Konvention vor

In der nächsten öffentlichen Sitzung des Behindertenbeirates der Verbandsgemeinde Nieder-Olm am 24. November um 17:30 Uhr im Ratssaal des Rathauses Nieder-Olm stellt die Verbandsgemeinde einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention vor, der im Dezember im Gemeinderat verabschiedet werden soll.Nieder-Olm stellt Aktionsplan zur UN-Konvention vor - Mehr dazu

Bundestagspräsident eröffnet heute Lebenshilfekongress

Bundestagspräsident Norbert Lammert eröffnet heute den Fachkongress der Lebenshilfe mit über 1100 Teilnehmerinnen und -teilnehmern im Hotel Maritim in Berlin.Bundestagspräsident eröffnet heute Lebenshilfekongress - Mehr dazu

Böse Mädchen machen Dampf für interkulturelles Zusammenwirken

"Migration und Behinderung - Wege der interkulturellen Öffnung" lautete der Titel einer Fachtagung der niedersächsischen Landesvertretung in Berlin.Böse Mädchen machen Dampf für interkulturelles Zusammenwirken - Mehr dazu

Pflegereform: Bundesregierung zum Handeln aufgefordert

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat ein Forderungspapier zur Pflegereform vorgelegt. Darin fordert der SoVD ein Ende der Stillstandspolitik und ein Aufbruchssignal in der Pflege.Pflegereform: Bundesregierung zum Handeln aufgefordert - Mehr dazu

Verkehrsmedizinische Gutachten für Menschen mit Diabetes

( Quelle: REHACARE.de )

[02.11.2011] Menschen mit Diabetes mellitus müssen bei einem Antrag auf Erteilung der Fahrerlaubnis künftig möglicherweise ein medizinisches Gutachten vorlegen. Denn die EU-Führerscheinrichtlinien werden bis 2013 in nationales Recht umgesetzt.Verkehrsmedizinische Gutachten für Menschen mit Diabetes - Mehr dazu

Erster gehörloser Abgeordneter in Deutschland

In Berlin wird deutsche Parlamentsgeschichte geschrieben. Martin Zierold ist der erste gehörlose Abgeordnete in Deutschland. Der 26-Jährige, der beruflich als sozialpädagogischer Assistent und Dozent für Gebärdensprache tätig ist, wurde in die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte gewählt. Erster gehörloser Abgeordneter in Deutschland - Mehr dazu

Wichtiges Signal gegen das Vergessen

Der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages hat mit seiner Unterstützung für einen fraktionsübergreifenden Antrag zum Verbrechen der Nazis an Menschen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen ein wichtiges Signal gegen das Vergessen gesetzt. Darauf wies nun der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen hin.Wichtiges Signal gegen das Vergessen - Mehr dazu

Behindertenrat kritisiert Kürzung des Haushalts der Antidiskriminierungsstelle

Die im Deutschen Behindertenrat zusammen arbeitenden Verbände wandten sich nun entschieden gegen geplante Kürzungen im Bundeshaushalt für die Arbeit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes. In einer Pressemitteilung forderten sie den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages auf, diese Kürzungspläne zurück zu nehmen.Behindertenrat kritisiert Kürzung des Haushalts der Antidiskriminierungsstelle - Mehr dazu

Pflegereform darf nicht auf der Strecke bleiben

Anlässlich des Koalitionsgipfels forderte der Sozialverband VdK die Bundesregierung auf, Wort zu halten und noch in diesem Jahr eine Pflegereform auf den Weg zu bringen.Pflegereform darf nicht auf der Strecke bleiben - Mehr dazu

Bürgerversicherung für die Pflege statt Pflegekopfpauschale

Die Volkssolidarität bleibt bei ihrem Nein zu allen Versuchen, das Pflegerisiko zu privatisieren, etwa durch eine kapitalgedeckte Rücklage.Bürgerversicherung für die Pflege statt Pflegekopfpauschale - Mehr dazu

Haftstrafen wegen Fehlverhaltens in Werkstatt für behinderte Menschen

Zu Haftstrafen von sechs und acht Monaten, die auf Bewährung ausgesetzt wurden, verurteilte das Amtsgericht in Mainz das Fehlverhalten zweier ehemaliger Mitarbeiter der Mainzer Werkstätten für Behinderte (WfB).Haftstrafen wegen Fehlverhaltens in Werkstatt für behinderte Menschen - Mehr dazu

Menschen mit Behinderungen müssen Fernbusse nutzen können

Der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen hat in einer Pressemitteilung einen barrierefreien Fernbusverkehr gefordert. Menschen mit Behinderungen müssen Fernbusse nutzen können - Mehr dazu

Offener Brief an den Bundestagspräsidenten

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik von Bündnis 90/Die Grünen hat in einem offenen Brief an Bundestagspräsident Norbert Lammert gegen die Entscheidung protestiert, die Veranstaltung "Menschen mit Behinderungen im Deutschen Bundestag" in diesem Jahr ausfallen zu lassen und auf das nächste Jahr zu verschieben.Offener Brief an den Bundestagspräsidenten - Mehr dazu

UN-Konvention erfordert sofortige Gesetzesänderungen

Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland ISL e.V. forderte nun den Deutschen Bundestag auf, den Kostenvorbehalt im § 13 des SGB XII zu streichen.UN-Konvention erfordert sofortige Gesetzesänderungen - Mehr dazu

Aktionsplan zur Behindertenrechtskonvention unter der Lupe

Der Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales ist heute in Berlin zu einer öffentlichen Expertenanhörung über den Aktionsplan zusammengetreten, mit dem die Bundesregierung die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen umsetzen will.Aktionsplan zur Behindertenrechtskonvention unter der Lupe - Mehr dazu

Bundestagswirbel, Expertenanhörung und der 3. Dezember

Einen Dialog unter der Reichstagskuppel zwischen Menschen mit Behinderungen und Abgeordneten des Deutschen Bundestages wird es am Welttag der Behinderten nicht geben.Bundestagswirbel, Expertenanhörung und der 3. Dezember - Mehr dazu

Instrumentenreform geht in den Vermittlungsausschuss

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung die Anrufung des Vermittlungsausschusses bei der sogenannten Instrumentenreform beschlossen, die auch für behinderte Menschen aufgrund massiver Kürzungen von Arbeitsmarktprogrammen eine Vielzahl von negativen Auswirkungen haben könnte.Instrumentenreform geht in den Vermittlungsausschuss - Mehr dazu

Arbeitsmarktpolitik torpediert Konventionsziel

Vor der öffentlichen Anhörung zur Behindertenrechtskonvention im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales hat der Bundesverband Rehabilitation vor einem Absinken der Standards in der Behindertenarbeit gewarnt. Die Bundesvorsitzende Ilse Müller warnt vor einer Spaltung der Gesellschaft und weist auf die Bedeutung erfolgreicher Integration auf dem Arbeitsmarkt hin. Arbeitsmarktpolitik torpediert Konventionsziel - Mehr dazu

Bundesrat soll bei Arbeitsmarktreform Reißleine ziehen

Einen dringenden Appell richtet der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Berlin und Brandenburg an den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit und den Ministerpräsidenten Matthias Platzek, dem Gesetzentwurf zur Arbeitsmarktreform im Bundesrat am 14. Oktober nicht zuzustimmen.Bundesrat soll bei Arbeitsmarktreform Reißleine ziehen - Mehr dazu

Behinderte bei Koalitionsverhandlungen einbeziehen

In Briefen an den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit und die Vorsitzenden von SPD und CDU, Michael Müller und Frank Henkel, forderte nun der Berliner Behindertenverband, dass Menschen mit Behinderungen und die sie vertretenden Organisationen aktiv in die Erarbeitung der Koalitionsvereinbarung einbezogen werden. Behinderte bei Koalitionsverhandlungen einbeziehen - Mehr dazu

Blindengeld in Hessen bleibt erhalten

Die hessische Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zeigte sich in der Plenardebatte des hessischen Landtages erfreut darüber, dass sich die blinden Menschen in Hessen weiterhin darauf verlassen können, dass ihr Nachteilsausgleich in Form des Blindengeldes bestehen bleibt.Blindengeld in Hessen bleibt erhalten - Mehr dazu

Mehr Wohnungen barrierefrei ausbauen

Die Bundesregierung soll den barrierefreien Umbau von Wohnungen und Häusern stärker unterstützen. Dies fordert die Bundestagsfraktion der Grünen in einem Antrag.Mehr Wohnungen barrierefrei ausbauen - Mehr dazu

Probleme mit Berliner Behörden?

Mehr Bürgernähe will das Abgeordnetenhaus von Berlin mit der Einführung der Online-Petition erreichen. Seit nunmehr einem Monat ist es möglich, Petitionen mittels eines Online-Formulars auf der Webseite des Abgeordnetenhauses einzureichen, wenn es Probleme mit Berliner Behörden gibt.Probleme mit Berliner Behörden? - Mehr dazu

Selbstaktiv diskutiert mit SPD-Parteivorstand

Die direkte Teilhabe nach Artikel 4, Absatz 3 der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen stand im Mittelpunkt einer Diskussion von Selbstaktiv mit dem SPD-Parteivorstand. Selbstaktiv diskutiert mit SPD-Parteivorstand - Mehr dazu

Hessische Linke will UN-Konvention umsetzen

Bei ihrem 4. Landesparteitag am Wochenende hat die Linke in Hessen einen Leitantrag zur Behindertenpolitik in Hessen verabschiedet. Damit, so heißt es, sei sie die erste Landesgliederung der Linken, die sich ausdrücklich mit der Umsetzung der UN-Konvention auf Landes- und Kommunal-Ebene befasst.Hessische Linke will UN-Konvention umsetzen - Mehr dazu

Neue Servicestelle "Gut Leben im Alter" unterstützt Kommunen

Die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer wies nun auf die neue Servicestelle des Landes "Gut Leben im Alter" hin, die Landkreise und kreisfreie Städte in Rheinland-Pfalz bei der Weiterentwicklung einer zukunftsorientierten Seniorenpolitik unterstützt.Neue Servicestelle "Gut Leben im Alter" unterstützt Kommunen - Mehr dazu

Antrag im Bundesrat für Kinderrechte im Grundgesetz

Rheinland-Pfalz setzt sich erneut dafür ein, dass Kinderrechte im Grundgesetz verankert werden. Dafür will das Land einem entsprechenden gemeinsamen Bundesratsantrag der Länder Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg und Bremen beitreten. Das hat der Ministerrat des Landes Rheinland-Pfalz nun beschlossen. Antrag im Bundesrat für Kinderrechte im Grundgesetz - Mehr dazu

Neue Aktionsformen im Kampf um Bürgerrechte

Letzte Woche fand in München ein Workshop über neue Aktionsformen im Kampf für die Bürgerrechte für Menschen mit Behinderungen statt. An zwei Tagen trafen sich 17 Teilnehmer, um sich gemeinsam Gedanken über zukünftige Protestaktionen zu machen.Neue Aktionsformen im Kampf um Bürgerrechte - Mehr dazu

Handlungsunfähigkeit der Koalition in Sachen Pflege beklagt

Die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer hat die Handlungsunfähigkeit der Koalition in Sachen Pflegeversicherung beklagt. Der 23. September sei mittlerweile verstrichen und von den angekündigten Eckpunkten des Bundesgesundheitsministers für eine Pflegereform fehle bislang jede Spur.Handlungsunfähigkeit der Koalition in Sachen Pflege beklagt - Mehr dazu

Bundesrat hat Gesetz zur Präimplantationsdiagnostik akzeptiert

Die Länder haben nun in ihrer Plenarsitzung des Bundesrates das umstrittene Gesetz zur Regelung der Präimplantationsdiagnostik gebilligt. Es regelt den künftigen Einsatz der sogenannten PID. Mit dieser gibt es die medizinische Möglichkeit, schwere Erbkrankheiten und Chromosomenanomalien an künstlich erzeugten Embryonen noch vor deren Implantation zu erkennen.Bundesrat hat Gesetz zur Präimplantationsdiagnostik akzeptiert - Mehr dazu

CDU und FDP lehnten Antrag zur Barrierefreiheit ab

Als "beschämend und erbärmlich" bezeichnet der behindertenpolitische Sprecher der hessichen Landtagsfraktion der Grünen Andreas Jürgens die Ablehnung eines Antrags zur Barrierefreiheit durch die Regierungsfraktionen.CDU und FDP lehnten Antrag zur Barrierefreiheit ab - Mehr dazu

Inhalte müssen bei Pflegereform im Vordergrund stehen

Für das Selbsthilfenetzwerk Pro Pflege muss im Vordergrund aller Überlegungen und Erörterungen zur Pflegereform die Frage stehen, welche Pflege und mit welchen Qualitätsanforderungen wir wollen. Erst wenn insoweit die Grundzüge festgelegt sind, stellt sich nach Ansicht des Netzwerks die Frage nach Art und Höhe der Finanzierung.Inhalte müssen bei Pflegereform im Vordergrund stehen - Mehr dazu

Pflegereform darf nicht im Koalitionschaos versinken

Angesichts der aktuellen Diskussion über die Finanzierung der Pflegereform fordert der Präsident des Sozialverbands Deutschland (SoVD) Adolf Bauer, dass die Pflegereform nicht im Koalitionschaos versinken darf. Pflegereform darf nicht im Koalitionschaos versinken - Mehr dazu

Bessere Leistungen für Demenzkranke in Pflegeversicherung gefordert

Einen besseren Zugang zu den Leistungen der Pflegeversicherung für Demenzkranke und Hilfebedürftige fordert der Hessische Sozialminister Stefan Grüttner.Bessere Leistungen für Demenzkranke in Pflegeversicherung gefordert - Mehr dazu

Arbeit für Menschen mit Behinderungen

Der Landesbeirat zur Teilhabe behinderter Menschen in Hamburg ist nun zu seiner ersten gemeinsamen Sitzung in der neuen Legislaturperiode zusammengekommen. Sozialsenator Detlef Scheele war in dieser Sitzung zu Gast. Schwerpunktthema dieses Gremiums war das Thema Arbeit für Menschen mit Behinderung.Arbeit für Menschen mit Behinderungen - Mehr dazu

Klara Absage an Rente mit 69

Der Sozialverband VdK erteilt den Überlegungen des Bundesfinanzministeriums, das Renteneintrittsalter um weitere zwei Jahre auf 69 zu erhöhen, eine klare Absage. Klara Absage an Rente mit 69 - Mehr dazu

Gemeinsame Stellungnahme zur Musterbauordnung

Die Beauftragten der Länder und des Bundes für die Belange behinderter Menschen haben bei ihrem 42. Treffen in Hamburg am 6. September einstimmig eine gemeinsame Stellungnahme zur beabsichtigten Änderung der Musterbauordnung verabschiedet.Gemeinsame Stellungnahme zur Musterbauordnung - Mehr dazu

Bonn inklusiv

Auf einer Sondersitzung hat der Sozialausschuss der Stadt Bonn am 28. Juni den behindertenpolitischen Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn auf den Weg gebracht. Unter dem Motto "Bonn inklusiv" ist ein umfangreicher Arbeitskatalog entstanden, das Recht auf Leben in der Gesellschaft umzusetzen. Bonn inklusiv - Mehr dazu

Fernbusverkehr barrierefrei gestalten

Der rheinland-pfälzische Landesbehindertenbeauftragte Ottmar Miles-Paul tritt dafür ein, dass der Fernbusverkehr in Deutschland zukünftig barrierefrei und damit auch für behinderte Menschen gleichberechtigt nutzbar gestaltet wird. Fernbusverkehr barrierefrei gestalten - Mehr dazu

Infos zum neuen Behindertenbeauftragten in Baden-Württemberg

Ende Juli wurde die Benennung von Gerd Weimer zum neuen Landesbehindertenbeauftragten von Baden-Württemberg bekannt gegeben. Mittlerweile gibt es auch Infos über "den Neuen" auf der Internetseite des Behindertenbeauftragten in Baden-Württemberg. Infos zum neuen Behindertenbeauftragten in Baden-Württemberg - Mehr dazu

Antrag für barrierefreie Stadtentwicklung verabschiedet

Der Mainzer Stadtrat hat einen von der dort regierenden Koalition von SPD, Grünen und FDP eingebrachten Antrag für eine klimafreundliche, soziale und barrierefreie Stadtentwicklung verabschiedet. Damit wurde ein weiterer Schritt zur Umsetzung der UN-Konvention in Mainz getan.Antrag für barrierefreie Stadtentwicklung verabschiedet - Mehr dazu

Grüne kritisieren Verschleppung der Pflegereform

Zu aktuellen Meldungen, die Koalition wolle Ende Oktober ein Modell für die Finanzreform der Pflegeversicherung vorlegen, kritisiert die Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Elisabeth Scharfenberg, die kontinuierliche Verschleppung der Pflegereform. Grüne kritisieren Verschleppung der Pflegereform - Mehr dazu

Heute strategisch an morgen denken

Sachsens Sozialministerin Christine Clauß hat sich auf ihrem turnusmäßigen Treffen mit den Landräten des Freistaates Sachsen über das Thema Pflege beraten. Angesichts des demographischen Wandels werde es eine der ganz wichtigen Aufgaben der Landkreise und ihrer Bürgermeister sein, die Infrastruktur für die ambulante Pflege offensiv zu gestalten und zu entwickeln.Heute strategisch an morgen denken - Mehr dazu

Missbrauchsverdacht: Verdächtigter in Untersuchungshaft

Ein Oberösterreicher steht im Verdacht seine beiden behinderten Töchter jahrzehntelang sexuell missbraucht zu haben.Missbrauchsverdacht: Verdächtigter in Untersuchungshaft - Mehr dazu

VdK schlägt Finanzierungsmix für Pflegeversicherung vor

Der Sozialverband VdK hat einen Finanzierungsmix für die Reform der Pflegeversicherung vorgeschlagen.VdK schlägt Finanzierungsmix für Pflegeversicherung vor - Mehr dazu

Hund im Parlament

Tiere sind im Deutschen Bundestag verboten. Doch keine Regel ohne Ausnahme: Blindenführhunde dürfen doch hinein. Wie das Jugendportal des Bundestages berichtet, sind Jörg Bechtold und "Fanta" seit fast fünf Jahren ein eingespieltes Team. Hund im Parlament - Mehr dazu

Sondersitzung der Arbeits- und Sozialminister gefordert

Wegen des dringenden Handlungsbedarfs und der Ankündigung des Bundesgesundheitsministers, im September endlich Eckpunkte für eine Pflegereform vorzulegen, schlagen die SPD-geführten Bundesländer die Einberufung einer Sondersitzung der Arbeits- und Sozialministerkonferenz noch im September vor. Sondersitzung der Arbeits- und Sozialminister gefordert - Mehr dazu

Minister startete Inklusionstour

Der nordrhein-westfälische Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider hat seine "Inklusionstour" gestartet. Im Rahmen dieser Tour will der Minister in den nächsten Monaten mit politischen Akteuren, Unternehmern und Projektverantwortlichen sprechen, um die optimale Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in allen Teilen der Gesellschaft umzusetzen.Minister startete Inklusionstour - Mehr dazu

Berliner Senat legt bei der Inklusion den Rückwärtsgang ein

In diesem Schuljahr verschärft sich die Situation für Kinder mit Behinderungen an Berliner Schulen, die während des Schulbesuches auf einen Schulhelfer angewiesen sind, deutlich. Berliner Senat legt bei der Inklusion den Rückwärtsgang ein - Mehr dazu

Jede Art von Diskriminierung ist inakzeptabel!

Zum fünften Jahrestag des Inkrafttretens des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes drängen Sozialministerin Malu Dreyer und Integrationsministerin Irene Alt in Rheinland-Pfalz darauf, die Antidiskriminierungskultur in der Gesellschaft weiter zu stärken. Jede Art von Diskriminierung ist inakzeptabel! - Mehr dazu

Teilhabe muss verbessert werden

Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung hat angemahnt, dass die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen verbessert werden muss. Teilhabe muss verbessert werden - Mehr dazu

Politiker reden über behinderte Menschen

Die hessische Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat kritisiert, dass an der am Donnerstag stattfindenden Veranstaltung der Landesregierung "Tag der Menschen mit Behinderung" kein einziger Mensch mit Behinderung als Redner vorgesehen ist. Politiker reden über behinderte Menschen - Mehr dazu

Stärkerer Diskriminierungsschutz in Deutschland gefordert

Nach fünf Jahren Erfahrungen mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) wurden heute in Berlin fünf Forderungen für einen stärkeren Diskriminierungsschutz in Deutschland vorgelegt. Am 18. August 2006 trat das Gesetz in Kraft. Gleichzeitig wurde die Antidiskriminierungsstelle des Bundes eingerichtet. Stärkerer Diskriminierungsschutz in Deutschland gefordert - Mehr dazu

Landesvertretung mit Service für Hörgeschädigte

Die rheinland-pfälzische Landesvertretung in Berlin bietet ab sofort einen Service für hörgeschädigte Gäste an. Eine FM-Höranlage soll sie dabei unterstützen, den Reden und Vorträgen besser folgen zu können. Landesvertretung mit Service für Hörgeschädigte - Mehr dazu

Aufrufverfahren 2012 für arbeitsmarktpolitische Projekte startet

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat ein Aufrufverfahren für arbeitsmarktpolitische Projekte gestartet, die zwischen dem 1. Januar und dem 30. November 2012 beginnen und aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und aus Landesarbeitsmarktmitteln gefördert werden.Aufrufverfahren 2012 für arbeitsmarktpolitische Projekte startet - Mehr dazu

Wächterfunktion bei Präimplantationsdiagnostik

Der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) will in Sachen Präimplantationsdiagnostik eine Wächterfunktion einnehmen und fordert die Mitarbeit behinderter Menschen im Ethikrat ein. Der Bundestag hatte am 7. Juli der begrenzten Zulassung der umstrittenen Präimplantationsdiagnostik (PID) zugestimmt. Wächterfunktion bei Präimplantationsdiagnostik - Mehr dazu

Wahlassistent zu Kommunalwahlen in Niedersachsen

Zu den niedersächsischen Kommunalwahlen am 11. September hat der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, Karl Finke, jetzt einen Wahlassistenten unter dem Motto "Wählen leicht gemacht - ich bin dabei" herausgegeben. Wahlassistent zu Kommunalwahlen in Niedersachsen - Mehr dazu

Deutscher Aktionsplan zu Behindertenrechten bleibt umstritten

Der umstrittene Aktionsplan, mit dem die deutsche Bundesregierung die UN-Konvention umsetzen will, ist nach der parlamentarischen Sommerpause Thema einer öffentlichen Anhörung im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales.Deutscher Aktionsplan zu Behindertenrechten bleibt umstritten - Mehr dazu

Falsche Beantwortung der Frage nach einer Schwerbehinderung

Die falsche Beantwortung einer dem Arbeitnehmer bei der Einstellung zulässigerweise gestellten Frage kann den Arbeitgeber dazu berechtigen, den Arbeitsvertrag wegen arglistiger Täuschung anzufechten, urteilte das Bundesarbeitsgericht.Falsche Beantwortung der Frage nach einer Schwerbehinderung - Mehr dazu

Bundestag berät über Behindertenrechte

Mit Blick auf die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen berät der Deutsche Bundestag heute über Anträge der christlich-liberalen Regierungskoalition und der Linksfraktion. Bundestag berät über Behindertenrechte - Mehr dazu

Gleichberechtigte Wiedergutmachung für behinderte Heimkinder gefordert

Der Behindertenbeauftragter der Bundesregierung, Hubert Hüppe, begrüßte, dass der Deutsche Bundestag das an Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen der Behindertenhilfe und Kinder- und Jugendpsychiatrie verübte Unrecht ausdrücklich verurteilt hat, ihr Leid erkennt und Regelungen zur Wiedergutmachung fordert. Gleichberechtigte Wiedergutmachung für behinderte Heimkinder gefordert - Mehr dazu

SPD-Sprecherin persönlich enttäuscht von PID-Entscheidung

Die behindertenpolitische Sprecherin der SPD Bundestagsfraktion, Silvia Schmidt, erklärte heute ihre "persönliche Enttäuschung" über die gestrige Entscheidung des Parlaments für die Zulassung der Präimplantationsdiagnostik (PID). SPD-Sprecherin persönlich enttäuscht von PID-Entscheidung - Mehr dazu

Behindertenbeauftragter kritisiert neue PID-Regelung

Das heute vom Deutschen Bundestag beschlossene Gesetz zur Pränataldiagnostik (PID) werde zu einer massiven Ausweitung der Selektion menschlichen Lebens führen, befürchtet Hubert Hüppe, der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung. Behindertenbeauftragter kritisiert neue PID-Regelung - Mehr dazu

Lebenshilfe: PID-Entscheidung diskriminiert Behinderte

Der Deutsche Bundestag hat heute über die Zulässigkeit der Präimplantationsdiagnostik (PID) entschieden. Die Lebenshilfe befürchtet, dass die PID künftig bei vielen Paaren angewandt wird und Behinderung als vermeidbar erscheinen lässt.Lebenshilfe: PID-Entscheidung diskriminiert Behinderte - Mehr dazu

Landessozialamt in Rheinland-Pfalz zieht Bilanz

Der Präsident des rheinland-pfälzischen Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung Werner Keggenhoff hat vor kurzem bei einem Pressefrühstück über aktuelle Entwicklungen im Bereich Soziales berichtet und den Tätigkeitsbericht 2010 der Behörde vorgestellt.Landessozialamt in Rheinland-Pfalz zieht Bilanz - Mehr dazu

Entwurf zum Versorgungsgesetz kritisiert

Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. hat bei einer Verbändeanhörung in Berlin den Entwurf für ein Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung als "unzureichend, nicht an der UN-Behindertenrechtskonvention orientiert und als Verstoß gegen geltendes Recht" kritisiert.Entwurf zum Versorgungsgesetz kritisiert - Mehr dazu

Wehrpflicht ab heute ausgesetzt

Die Wehrpflicht in Deutschland besteht seit Freitag nur noch auf dem Papier. Ersatzweise wurde der Bundesfreiwilligendienst eingeführt, der sich aber noch nicht sonderlicher Beliebtheit erfreut. Wehrpflicht ab heute ausgesetzt - Mehr dazu

Kritik an Schließung von barrierefreier Polizeiwache

Der brandenburgische Landtagsabgeordnete Jürgen Maresch kritisiert, dass die Polizeiwache Potsdam Babelsberg geschlossen werden soll. Diese sei die einzige in Potsdam, die ansatzweise barrierefrei ist und dürfe daher nicht geschlossen werden.Kritik an Schließung von barrierefreier Polizeiwache - Mehr dazu

Regierung denkt nur in Ministeriumskategorien

Der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) hat nun in einer Pressemitteilung der Bundesregierung vorgeworfen, in der Behindertenpolitik nur in Ministeriumskategorien zu denken.Regierung denkt nur in Ministeriumskategorien - Mehr dazu

Fairness beim Parken gefordert

Der saarländische Behindertenbeauftragte Wolfgang Gütlein und die Landespolizeidirektion haben zusammen mit dem Landesverband der Fahrlehrer den Flyer "Fairness beim Parken - Mobilitätsbehinderte Menschen sind auf freie Parkplätze angewiesen" neu aufgelegt. Der Flyer wurde 1997 erstmals gedruckt und später in Berlin und anderen Bundesländern kopiert.Fairness beim Parken gefordert - Mehr dazu

Oben bleiben

"Oben bleiben" hallen nicht nur die Rufe im Streit um den Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs. Auch in Kassel, wo derzeit über den barrierefreien Umbau der Altmarktkreuzung gestritten wird, waren nun immer wieder die Rufe "Oben bleiben" von behinderten und nichtbehinderten Menschen zu hören, die für den barrierefreien Umbau der Kreuzung streiten.Oben bleiben - Mehr dazu

Appell von ISL und ForseA: Aktionsplan kritisch hinterfragen!

Die Behindertenverbände Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL) und Forum selbstbestimmter Assistenz behinderter Menschen e.V. (ForseA) haben die Öffentlichkeit dazu aufgerufen, den heute vorgestellten und im Bundeskabinett verabschiedeten Aktionsplan der Bundesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention kritisch zu hinterfragen. Appell von ISL und ForseA: Aktionsplan kritisch hinterfragen! - Mehr dazu

Hinschauen und Handeln statt Wegsehen und Ignorieren

"Hinschauen und Handeln statt Wegsehen und Ignorieren" lautet die Forderung von Elisabeth Scharfenberg, der Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zum heutigen Welttag gegen Misshandlung alter Menschen, der immer am 15. Juni begangen wird. Hinschauen und Handeln statt Wegsehen und Ignorieren - Mehr dazu

Erleichterungen für behinderte Bahnreisende

Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung begrüßte heute Erleichterungen für 1,4 Millionen bahnreisende Menschen mit Behinderungen. Erleichterungen für behinderte Bahnreisende - Mehr dazu

CDU demonstriert gegen barrierefreien Kreuzungsumbau

Seit Jahren wird in Kassel nach einer Lösung für den barrierefreien Umbau der Kreuzung am Altmarkt gesucht, wo ein neues Finanzzentrum entstanden ist. SPD, Grüne und Linke haben hierfür einen Beschluss gefasst, der unter anderem einen barrierefreien ampelgesicherten Überweg ermöglicht und der von der CDU scharf angegriffen wird. CDU demonstriert gegen barrierefreien Kreuzungsumbau - Mehr dazu

Tagung zur Teilhabe am politischen und öffentlichen Leben

"Teilhabe am politischen und öffentlichen Leben - (k)ein Thema für Menschen mit Behinderung?" So lautet der Titel einer Tagung im Senatssaal des bayerischen Landtags in München, die am Donnerstag, 30. Juni von 9:30 bis 14:30 Uhr von der bayerischen Akademie für politische Bildung Tutzing durchgeführt wird.Tagung zur Teilhabe am politischen und öffentlichen Leben - Mehr dazu

Diskriminierungsschutz für chronisch Kranke gefordert

Die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes und der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen haben gefordert, alle chronisch kranken Menschen vor Benachteiligungen zu schützen.Diskriminierungsschutz für chronisch Kranke gefordert - Mehr dazu

Giordano-Bruno-Stiftung lädt Behindertenaktivisten zu Diskussionsveranstaltung ein

Die Giordano-Bruno-Stiftung hat die Rücktrittsforderung gegenüber dem Behindertenbeauftragten der Bundesregierung zurückgezogen. Sie schlägt eine gemeinsame Diskussionsveranstaltung mit Hubert Hüppe und anderen Behindertenaktivisten vor. Giordano-Bruno-Stiftung lädt Behindertenaktivisten zu Diskussionsveranstaltung ein - Mehr dazu

Kultusministerkonferenz tagt in Hannover

Die Kultusministerkonferenz nimmt heute zweitägige Beratungen in Hannover auf. Das bisher nicht gelöste Problem einer einheitlichen Abiturprüfung in Deutschland steht auf der Tagesordnung. Unter Kritik ist die Kultusministerkonferenz auch geraten, weil sie inklusive Bildung nur sehr zögerlich, wenn überhaupt voranbringen will. Kultusministerkonferenz tagt in Hannover - Mehr dazu

Steuervereinfachungsgesetz spart Behindertenpauschbetrag aus

Zur Verabschiedung des Steuervereinfachungsgesetzes im Deutschen Bundestag hat der Sozialverband Deutschland kritisiert, dass der Behindertenpauschbetrag ausgespart wurde.Steuervereinfachungsgesetz spart Behindertenpauschbetrag aus - Mehr dazu

Grüne vermissen konkrete Ziele

Mit Enttäuschung hat die hessische Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen die von der hessischen Landesregierung vorgestellten Pläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Hessen zur Kenntnis genommen. Die Grünen kritisieren, dass es dabei keine konkreten Ziele gäbe. Grüne vermissen konkrete Ziele - Mehr dazu

Kritik behinderter Menschen an Zensusbefragung zeigt Erfolg

In einem Abstimmungsprozess mit der Fachgruppe Zensus des zuständigen niedersächsischen Landesbetriebes (LSKN) wurde nach Informationen des niedersächsischen Landesbehindertenbeauftragten Karl Finke nun ein Verfahren vereinbart, das bei der Volksbefragung sowohl den Interessen der Menschen mit Behinderungen, die in Einrichtungen leben, wie des Zensus 2011 gerecht wird.Kritik behinderter Menschen an Zensusbefragung zeigt Erfolg - Mehr dazu

Selbstbestimmung voranbringen

Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen will am 27. Juni mit ihrer offenen Konferenz über das Sozialgesetzbuch IX die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen voranbringen. Ein wichtiges Signal für die Behindertenpolitik der Grünen wird schon vorher vom grün-roten Kabinett in Baden-Württemberg erwartet. Selbstbestimmung voranbringen - Mehr dazu

Absage an Forderungen nach höherer Eigenbeteiligung

Mit Empörung und Unverständnis hat die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Malu Dreyer Forderungen des Vorstandes der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz nach einer prozentualen Eigenbeteiligung der Patienten bei jedem Arztbesuch zurückgewiesen.Absage an Forderungen nach höherer Eigenbeteiligung - Mehr dazu

Selbstbestimmung voranbringen! Zehn Jahre SGB IX

"Selbstbestimmung voranbringen! Zehn Jahre SGB IX" lautet der Titel einer Konferenz, die die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen am 27. Juni in Berlin durchführt. Selbstbestimmung voranbringen! Zehn Jahre SGB IX - Mehr dazu

Landesblindengeldgesetz wird in Hessen überarbeitet

Der Hessische Sozialminister Stefan Grüttner gab bekannt, dass die Hessische Landesregierung den Gesetzentwurf für eine Neufassung des Landesblindengeldgesetzes in den Landtag einbringt. Bei der Leistungshöhe sollen keine Abstriche gemacht werden. Neu sei, dass auch Kinder, die das erste Lebensjahr noch nicht vollendet haben, in den Kreis der Leistungsberechtigten aufgenommen werden.Landesblindengeldgesetz wird in Hessen überarbeitet - Mehr dazu

Enttäuschung über Bundesregierung

Das im Bundeskabinett beschlossene Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt mit dem die arbeitsmarktpolitischen Instrumente reformiert werden sollen, enttäuscht nach Ansicht der rheinland-pfälzischen Arbeitsministerin Malu Dreyer alle Erwartungen.Enttäuschung über Bundesregierung - Mehr dazu

Verschiebung der Pflegereform: Jahr der Pflege abgesagt?

Vertreter von CDU/CSU und FDP haben verlautbart, dass die geplante Pflegereform frühestens zum 1. April oder 1. Juli 2012 in Kraft treten werde. Verschiebung der Pflegereform: Jahr der Pflege abgesagt? - Mehr dazu

Wahlen in Bremen

In Bremen wird die heute das neue Landesparlament gewählt. Letzten Umfragen zufolge dürfte die SPD stärkste Kraft werden und weiterhin mit den Grünen den Stadtstaat regieren können. Wahlen in Bremen - Mehr dazu

Berliner Eltern behinderter Kinder kritisieren Senatspläne

Die in mehreren Selbsthilfegruppen organisierten Eltern von behinderten Kinder haben bei einem sogenannten Gipfeltreffen im Roten Rathaus eine Protestresolution gegen die Senatspläne zur Inklusion verfasst, berichtet heute die Berliner Zeitung. Berliner Eltern behinderter Kinder kritisieren Senatspläne - Mehr dazu

Bereits 1.000 Patientenberatungen in Hannover

Die hannoversche Beratungsstelle der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD) ist mit mehr als 1.000 Beratungen ins Jahr 2011 gestartet. Bereits 1.000 Patientenberatungen in Hannover - Mehr dazu

Beschwerde gegen Air Berlin eingereicht

Beim Luftfahrt-Bundesamt hat Kay Macquarrie jetzt Beschwerde gegen Air Berlin eingereicht, weil ihm nicht ermöglicht wurde, als Rollstuhlfahrer eine Toilette aufzusuchen. Beschwerde gegen Air Berlin eingereicht - Mehr dazu

Eingliederungshilfereform nicht an Betroffenen vorbei entscheiden

Der niedersächsische Landesbehindertenbeirat (LBBR) befasste sich unter Leitung des niedersächsischen Landesbehindertenbeauftragten Karl Finke bei seiner letzten Sitzung mit der geplanten Neuordnung der Eingliederungshilfe und fordert, dass diese nicht an den Betroffenen vorbei entschieden wird. Eingliederungshilfereform nicht an Betroffenen vorbei entscheiden - Mehr dazu

Verbändeanhörung zum Nationalen Aktionsplan

Im Berliner Kleisthaus fand nun die Verbändeanhörung zum Referentenentwurf des Nationalen Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Konvention statt. Zahlreiche Vereine und Verbände waren erschienen und untermauerten ihre ablehnende Haltung durch persönliche Stellungnahmen. Verbändeanhörung zum Nationalen Aktionsplan - Mehr dazu

UN-Konvention: Referentenentwurf der Bundesregierung kritisiert

Der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland hat den Referentenentwurf für einen Nationalen Aktionsplan der Bundesregierung zur Umsetzung der UN-Konvention prinzipiell kritisiert. In seiner Stellungnahme zum Entwurf, zu dem die Verbände am 17. Mai im Bundesministerium für Arbeit und Soziales angehört werden sollen, sind deutliche Veränderungen gefordert.UN-Konvention: Referentenentwurf der Bundesregierung kritisiert - Mehr dazu

GST: 100. Unterstützungsorganisation begrüßt

Am 4. Mai wurde vom Forum behinderter Juristinnen und Juristen der Entwurf eines Gesetzes zur Sozialen Teilhabe (GST) vorgestellt. Mit dem Gesetzentwurf fand eine Kampagne der Bundesverbände ISL und ForseA ihren vorläufigen Höhepunkt. GST: 100. Unterstützungsorganisation begrüßt - Mehr dazu

Treffen kommunaler Behindertenbeauftragter des Saarlands

Die kommunalen Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen im Saarland haben sich gestern zur gemeinsamen Tagung in Saarbrücken getroffen. Schwerpunkte des Treffens waren der barrierefreie Tourismus und das barrierefreie Bauen.Treffen kommunaler Behindertenbeauftragter des Saarlands - Mehr dazu

Bund muss Konzept für Pflege vorlegen

Die Bundesregierung muss nach Ansicht der rheinland-pfälzischen Gesundheitsministerin Malu Dreyer endlich ein Konzept für die Reform der Pflege vorlegen. Das fordert diese angesichts des heutigen Tages der Pflege. Bund muss Konzept für Pflege vorlegen - Mehr dazu

Persönliches Budget: Bundessozialgericht legt systematischen Rechtsbruch offen

Der behindertenpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Markus Kurth, findet es erschreckend, wie Menschen mit Behinderungen auch Jahre nach Inkrafttreten der Regelungen zum persönlichen Budget um diese Leistungsform kämpfen müssen.Persönliches Budget: Bundessozialgericht legt systematischen Rechtsbruch offen - Mehr dazu

Rasche Hilfe für Pflegebedürftige gefordert

Die Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, Ulrike Mascher, erwartet vom designierten Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP), dass er die angekündigte Pflegereform der Bundesregierung zügig vorantreibt, um die Situation von Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen nachhaltig zu verbessern. Rasche Hilfe für Pflegebedürftige gefordert - Mehr dazu

Zustimmung zu den Koalitionsverträgen

In Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz haben am Wochenende die Parteigremien von SPD und Grünen den Koalitionsverträgen zugestimmt, so dass damit der Weg für eine grün-rote Koalition in Baden-Württemberg und für eine rot-grüne Koalition in Rheinland-Pfalz frei ist. Zustimmung zu den Koalitionsverträgen - Mehr dazu

Gesetzentwurf wird vor Ort diskutiert

Diese Woche wurde auf der Bundespressekonferenz in Berlin vom Forum behinderter JuristInnen deren Entwurf für ein Gesetz zur sozialen Teilhabe vorgestellt. Am 12. Mai wird der Gesetzentwurf nun vor Ort im Rahmen einer Informationsveranstaltung um 16.00 Uhr im café freiRAUM, Friedrich-Ebert-Straße 92, in Kassel diskutiert. Gesetzentwurf wird vor Ort diskutiert - Mehr dazu

UN-Konvention kommt vor Ort an

Dass die UN-Behindertenrechtskonvention langsam aber sicher ankommt, wurde im rheinland-pfälzischen Budenheim deutlich. Der Behindertenbeirat der Gemeinde feierte dort sein zehnjähriges Bestehen. Dessen Bilanz zeigt, wie das Leben behinderter Menschen mittendrin gestaltet werden kann. UN-Konvention kommt vor Ort an - Mehr dazu

Diskussion mit 20 Bürgermeistern zur UN-Konvention

"Wie wirkt sich die UN-Behindertenrechtskonvention auf kommunaler Ebene aus?" Das war die Kernfrage einer Podiumsdiskussion am 3. Mai in der Güterhalle in Bernkastel-Kues.Diskussion mit 20 Bürgermeistern zur UN-Konvention - Mehr dazu

Beschluss der Verkehrsministerkonferenz zum barrierefreien Schienenpersonennahverkehr

Die Verkehrsministerkonferenz von Bund und Ländern hat die Aufgabenträger des Schienenpersonennahverkehrs gebeten, die im Auftrag des Bundes­kompetenzzentrum Barrierefreiheit entwickelten Anforderungen zum barrierefreien Regionalverkehr "so weit wie möglich" zu berücksichtigen. Beschluss der Verkehrsministerkonferenz zum barrierefreien Schienenpersonennahverkehr - Mehr dazu

Europäischer Protesttag: Menschenrechte nicht länger missachten

Am Europäischen Protesttag fordern heute Menschen mit Behinderungen, ihre Rechte nicht länger zu missachten. Soziale Teilhabe statt Sozialabbau - das ist die Botschaft vielfältiger Aktionen an die Regierenden. Europäischer Protesttag: Menschenrechte nicht länger missachten - Mehr dazu

Katrin Altpeter soll Sozialministerin in Baden-Württemberg werden

Nach der Fertigstellung des Koalitionsvertrages für eine erste grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg steht nun auch das Kabinett. Katrin Altpeter von der SPD soll demnach zukünftig das Ministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren führen. Wer in Baden-Württemberg das Amt des Behindertenbeauftragten ausüben wird, steht noch nicht fest. Katrin Altpeter soll Sozialministerin in Baden-Württemberg werden - Mehr dazu

Wahlschablone für Bürgerschaftswahl in Bremen

Für die Wahl zur Bremischen Bürgerschaft und der Beiräte im Gebiet der Stadt Bremen am 22. Mai können Blinde und Sehbehinderte eine Wahlschablone nutzen. So kann jeder Betroffene sein Recht auf freie und geheime Wahl selbstständig ausüben, heißt es vonseiten des Blinden- und Sehbehindertenvereins Bremen.Wahlschablone für Bürgerschaftswahl in Bremen - Mehr dazu

Arbeit der Selbsthilfegruppen in Hessen gewürdigt

Die Selbsthilfe der Menschen mit Behinderung oder chronischen Krankheiten gewinnt nach Feststellung des hessischen Sozialministeriums immer mehr Bedeutung. Rund 6.000 Selbsthilfegruppen mit 250.000 Mitgliedern sind in diesem Bundesland tätig, sagte die Sozialstaatssekretärin Petra Müller-Klepper. Arbeit der Selbsthilfegruppen in Hessen gewürdigt - Mehr dazu

Hessen will das Zuhause-Alt-Werden erleichtern

Die hessische Landesregierung will nach Angaben der Sozialstaatssekretärin Petra Müller-Klepper (CDU) die Sorgearbeit durch neue Formen der Unterstützung ausbauen, damit mehr ältere Menschen bei eingeschränkter Alltagskompetenz und Pflegebedürftigkeit im vertrauten Wohnumfeld bleiben können.Hessen will das Zuhause-Alt-Werden erleichtern - Mehr dazu

Niedersachsens Sozialministerin enttäuschte

Aygül Özkans Bilanz nach einem Jahr als Sozialministerin in Niedersachsen ist nach Auffassung des Sozialverbandes SoVD enttäuschend.Niedersachsens Sozialministerin enttäuschte - Mehr dazu

Inklusion ist Ziel der angestrebten Koaliton in Rheinland-Pfalz

Die Inklusion behinderter Menschen in allen Bereichen ist das Ziel der angestrebten Koalition zwischen der SPD und den Grünen in Rheinland-Pfalz. Dies erklärte nun Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) in einer Stellungnahme für die Presse.Inklusion ist Ziel der angestrebten Koaliton in Rheinland-Pfalz - Mehr dazu

Bundesrat für Stärkung der Integrationsfachdienste

Der Bundesrat forderte nun die Bundesregierung auf, durch entsprechende Rechtsänderungen dafür Sorge zu tragen, dass die Bundesagentur für Arbeit künftig wieder Aufträge zur Vermittlung schwerbehinderter Menschen an Integrationsfachdienste freihändig vergeben kann.Bundesrat für Stärkung der Integrationsfachdienste - Mehr dazu

Volles Haus im bayerischen Landtag

Unter dem Motto "Bayern inklusiv" fand im bayerischen Landtag eine Veranstaltung mit Empfang für Menschen mit Behinderungen mit mehr als 200 Teilnehmern statt. Dies war zugleich die Abschlussveranstaltung einer Fachgesprächsreihe der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im zur UN-Behindertenrechtskonvention.Volles Haus im bayerischen Landtag - Mehr dazu

Ilja Seifert für uneingeschränktes PID-Verbot

Der Abgeordnete der Linken Dr. Ilja Seifert hat im Deutschen Bundestag bei seiner Argumentation für ein uneingeschränktes Verbot der Präimplantationsdiagnostik Beifall aus allen Fraktionen des Parlaments bekommen. Ilja Seifert für uneingeschränktes PID-Verbot - Mehr dazu

Integration in Arbeitsmarkt nicht nur sozialpolitische Aufgabe

Die Integration von Menschen mit Behinderung in den allgemeinen Arbeitsmarkt sieht der bayerische Staatsminister für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie nicht nur als eine sozialpolitische Aufgabe. Sie gelänge aber nur, so Martin Zeil, wenn auch die Wirtschaft dazu ihre Beiträge leiste. Integration in Arbeitsmarkt nicht nur sozialpolitische Aufgabe - Mehr dazu

Resolution für mehr Barrierefreiheit bei der Regio-S-Bahn

Das neue Regio-S-Bahn-System ist im Dezember 2010 in der Region Bremen-Oldenburg-Bremerhaven auf vier Linien in Betrieb genommen worden. Von Beginn seiner Betriebsaufnahme an hat es auch von behinderten Menschen und ihren Vertretungen Kritik an den neuen Regio-S-Bahnen und den Bahnhöfen gegeben. Nun wurde hierzu eine Resolution verabschiedet. Resolution für mehr Barrierefreiheit bei der Regio-S-Bahn - Mehr dazu

Deutscher Bundestag berät über Präimplantationsdiagnostik

Die umstrittene Präimplantationsdiagnostik (PID) soll gesetzlich geregelt werden. Der Bundestag berät am Donnerstag ab 9 Uhr in erster Lesung drei Gesetzentwürfe. Deren Ziel ist es, einen einheitlichen Umgang mit Gentests an künstlich erzeugten Embryonen festzuschreiben. Alle Gesetzesentwürfe stammen von jeweils fraktionsübergreifenden Parlamentariergruppen. Deutscher Bundestag berät über Präimplantationsdiagnostik - Mehr dazu

Vor Angela Merkels Besuch im Kleisthaus

Vor ihrem ersten Besuch im Kleisthaus hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel für mehr Teilhabe der 8,7 Millionen Menschen mit Behinderungen in Deutschland ausgesprochen. Vor Angela Merkels Besuch im Kleisthaus - Mehr dazu

Weibernetz fordert Verbot der PID ohne Ausnahmen

Vor der Bundestagsdebatte am 14. April zur Präimplantationsdiagnostik (PID) hat die Politische Interessenvertretung behinderter Frauen im Weibernetz e.V. ihre Position bekräftigt und die Abgeordneten gebeten, klar gegen die PID ohne Ausnahmekriterien zu stimmen. Weibernetz fordert Verbot der PID ohne Ausnahmen - Mehr dazu

Hilfsmittelversorgung verbesserungsbedürftig

Eine Gesundheitstagung in seinem Haus hat nach Ansicht Hubert Hüppes Verbesserungsbedarf bei der Hilfsmittelversorgung in Deutschland verdeutlicht. Hilfsmittelversorgung verbesserungsbedürftig - Mehr dazu

Zehn Jahre Deutsches Institut für Menschenrechte

Vor zehn Jahren wurde das Deutsche Institut für Menschenrechte auf einen einstimmigen Beschluss des Deutschen Bundestages hin gegründet. Als unabhängige Nationale Menschenrechtsinstitution trägt es seitdem zu Schutz und Förderung der Menschenrechte in Deutschland bei. Zehn Jahre Deutsches Institut für Menschenrechte - Mehr dazu

Medieninitiative zur UN-Konvention in Thüringen

Das Diakonische Bildungsinstitut Johannes Falk in Eisenach hat eine Medieninitiative über die praktische Umsetzung der UN-Konvention in Thüringen gestartet.Medieninitiative zur UN-Konvention in Thüringen - Mehr dazu

Pflegepakt für Niedersachsen geplant

Niedersachsens Sozialministerin Aygül Özkan hat nun mit den Mitgliedern des Landespflegeausschusses vereinbart, einen Pflegepakt für Niedersachsen zu entwickeln.Pflegepakt für Niedersachsen geplant - Mehr dazu

Eckpunkte für ein inklusives Bildungssystem vorgelegt

Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention hat die aktuellen Papiere der Kultusministerkonferenz zur inklusiven Bildung kritisiert und selbst Eckpunkte für ein inklusives Bildungssystem vorgelegt.Eckpunkte für ein inklusives Bildungssystem vorgelegt - Mehr dazu

Kultusministerkonferenz darf UN-Konvention nicht länger ignorieren

Der Sozialverband Deutschland hat die aktuellen Empfehlungen der Kultusministerkonferenz "Inklusive Bildung" scharf kritisiert und gefordert, die UN-Konvention nicht länger zu ignorieren.Kultusministerkonferenz darf UN-Konvention nicht länger ignorieren - Mehr dazu

Runder Tisch zur Heil- und Hilfsmittelversorgung

Auf Einladung des Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz Dieter Burgard fand vor kurzem ein Runder Tisch zum Thema Heil- und Hilfsmittelversorgung statt, bei dem eine Erklärung zum weiteren Vorgehen bei der Ausstattung mit Hilfsmitteln verabschiedet wurde.Runder Tisch zur Heil- und Hilfsmittelversorgung - Mehr dazu

Signet Nordrhein-Westfalen ohne Barrieren wird weiterentwickelt

Der Landesbehindertenbeirat, das Land Nordrhein-Westfalen und der nordrhein-westfälische Landesbehindertenbeauftragte haben sich darauf verständigt, das Signet "Nordrhein-Westfalen ohne Barrieren" weiterzuentwickeln. Signet Nordrhein-Westfalen ohne Barrieren wird weiterentwickelt - Mehr dazu

Material-Kiste zur Behindertenrechskonvention

Pünktlich zum zweiten Jahrestag des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention am 26. März in Deutschland hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland eine "Material-Kiste" zur Information und Bewusstseinsbildung über die Konvention erstellt.Material-Kiste zur Behindertenrechskonvention - Mehr dazu

Mängel des Pflegebedürftigkeitsbegriffs beseitigen

Die Mängel des Pflegebedürftigkeitsbegriffs müssen nach Ansicht des Sozialverbands Deutschland dringend beseitigt werden.Mängel des Pflegebedürftigkeitsbegriffs beseitigen - Mehr dazu

Wahlprüfsteine zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

Das verbands- und behinderungsübergreifend arbeitende Netzwerk Gleichstellung und Selbstbestimmung in Rheinland-Pfalz hat Wahlprüfsteine zur Landtagswahl am kommenden Sonntag erstellt und die Antworten der Parteien ins Internet eingestellt.Wahlprüfsteine zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz - Mehr dazu

Zwei Jahre UN-Konvention: Bilanz ist beschämend

Seit zwei Jahren ist die UN-Konvention für Deutschland rechtsgültig. Elternverbände dokumentierten aus diesem Anlass für 11 Bundesländer den Stand der Umsetzung der Bildungs-Verpflichtungen aus der UN-Konvention und stellten fest: Die Bilanz ist beschämend. Zwei Jahre UN-Konvention: Bilanz ist beschämend - Mehr dazu

Bericht zur Situation behinderter Menschen in Rheinland-Pfalz

Die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer hat diese Woche den vierten Bericht zur Umsetzung des Landesgesetzes zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz vorgelegt. Bericht zur Situation behinderter Menschen in Rheinland-Pfalz - Mehr dazu

Leichte Sprache ermöglicht Dialog auf gleicher Augenhöhe

Die Landeshauptstadt Mainz ließ als erste Kommune in Rheinland-Pfalz die Zielvereinbarung zum Umgang mit dem Persönlichen Budget für Menschen mit Lernschwierigkeiten in leichte Sprache übersetzen. Leichte Sprache ermöglicht Dialog auf gleicher Augenhöhe - Mehr dazu

Recht auf Zugang zur Regelschule

Der Elternverband Gemeinsam Leben, Gemeinsam Lernen in Nordrhein-Westfalen kritisierte, dass zur Zeit im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland nur etwa 17 Prozent der Kinder mit Behinderungen an Regelschulen unterrichtet werden. Im europäischen Durchschnitt sind es 80 Prozent. Recht auf Zugang zur Regelschule - Mehr dazu

Alt werden, aktiv bleiben, selbstbestimmt leben

"Alt werden, aktiv bleiben, selbstbestimmt leben" lautet der Titel eines umfassenden Basisberichtes zum Thema Alter(n) und Gesundheit, den die niedersächsische Sozialministerin Aygül Özkan als Entscheidungsgrundlage für weitere Maßnahmen vorgelegt hat.Alt werden, aktiv bleiben, selbstbestimmt leben - Mehr dazu

Landtag von Nordrhein-Westfalen wird auf Herz und Nieren geprüft

Die Aufnahme von Zielvereinbarungsverhandlungen zwischen dem nordrhein-westfälischen Landtag und der Landesarbeitsgemeinschaft SELBSTHILFE von Menschen mit Behinderung und chronischer Erkrankung und ihren Angehörigen Nordrhein-Westfalen e.V. zeigt nach Ansicht von Norbert Killewald, dass der Landtag die Forderung nach gleichberechtigter Teilhabe von Menschen mit Behinderung ernst nimmt.Landtag von Nordrhein-Westfalen wird auf Herz und Nieren geprüft - Mehr dazu

Schlechte Job-Chancen für Menschen mit Behinderungen

Die Arbeitslosigkeit bei den schwerbehinderten Menschen in Deutschland ist gestiegen, obwohl die Arbeitslosigkeit abnimmt. "Das ist für uns alle besorgniserregend", so die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion. Schlechte Job-Chancen für Menschen mit Behinderungen - Mehr dazu

Viele Wahlprogramme sind unverständlich

Der Informationsdienst Wissenschaft (idw) hat in einem Bericht darauf hingewiesen, dass die meisten Wahlprogramme unverständlich sind. Die meisten Parteien schrieben in Rheinland-Pfalz an den Wählern vorbei. Dies belegt beispielsweise der Verständlichkeitsindex der Universität Hohenheim.Viele Wahlprogramme sind unverständlich - Mehr dazu

Rückenwind für Umsetzung der UN-Konvention in Worms

Rückenwind für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Worms gab es diese Woche bei einer Veranstaltung im Wormser Ratssaal, zu der der Sozialverband Deutschland (SoVD) geladen hatte. Rückenwind für Umsetzung der UN-Konvention in Worms - Mehr dazu

SLANG Radio mit Beiträgen zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

Die letzten Umfragen versprechen spannende Landtagswahlen. SLANG Radio widmet sich dieses Wochenende in seinem Infopoint mit Interviews der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. SLANG Radio mit Beiträgen zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz - Mehr dazu

Behinderte Menschen in die Parlamente

Der behindertenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Deutschen Bundestag Ilja Seifert tritt dafür ein, dass mehr behinderte Menschen in die Parlamente gewählt werden. Behinderte Menschen in die Parlamente - Mehr dazu

Neues Wahlrecht in Bremen in Leichter Sprache

Der Landesbehindertenbeauftragte von Bremen Dr. Joachim Steinbrück, das Kampagnenbüro "Neues Wahlrecht 2011" und das Büro für Leichte Sprache der Lebenshilfe Bremen haben in den letzten fünf Monaten gemeinsam eine Broschüre in Leichter Sprache entwickelt. Neues Wahlrecht in Bremen in Leichter Sprache - Mehr dazu

Wir wollen unser Leben selbst planen

Das Persönliche Budget, die Eingliederungshilfe und die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention waren Schwerpunktthemen einer Podiumsdiskussion des Bundesverbandes Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) mit Dr. Irene Vorholz, Beigeordnete des Landkreistages in der Hessischen Landesvertretung in Berlin.Wir wollen unser Leben selbst planen - Mehr dazu

Einfach wählen gehen

Eine Informationsbroschüre zur Landtagswahl am 27. März in Baden-Württemberg in Leichter Sprache ist ab sofort bei der Lebenshilfe Baden-Württemberg und bei der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg erhältlich. Die Broschüre kann auch im Internet heruntergeladen werden.Einfach wählen gehen - Mehr dazu

PID - Macht da nicht mit!

Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland hat die Mitglieder des Deutschen Bundestages dazu aufgerufen, den Gesetzentwurf für ein komplettes Verbot der Präimplantationsdiagnostik (PID) zu unterstützen.PID - Macht da nicht mit! - Mehr dazu

Umfragen sagen spannende Landtagswahlen voraus

Die letzten Umfragen des ZDF-Politbarometers sagen für Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz spannende Landtagswahlen voraus. Umfragen sagen spannende Landtagswahlen voraus - Mehr dazu

Berichte zu den Landtagswahlen auf SLANG Radio

SLANG Radio - Das Radio für ein barrierefreies Leben hat eine neue Serie mit behindertenpolitischen Berichten zu den anstehenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gestartet. Die Berichte können nun auch im Archiv des Senders angehört werden. Berichte zu den Landtagswahlen auf SLANG Radio - Mehr dazu

Zehn Jahre Deutsches Institut für Menschenrechte

Das Deutsches Institut für Menschenrechte hat nun sein zehnjähriges Bestehen gefeiert. Am 8. März 2001 wurde das in Berlin ansässige Institut auf einstimmigen Beschluss des Bundestages hin gegründet. Zehn Jahre Deutsches Institut für Menschenrechte - Mehr dazu

Kritik an Verzögerung für Aktionsplan der Bundesregierung

Wie die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Frage der SPD-Bundestagsfraktion mitteilte, wird der Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention frühestens im Mai im Kabinett beschlossen. Diese weitere Verzögerung des Aktionsplans stieß auf heftige Kritik von Silvia Schmidt, der Behindertenbeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion.Kritik an Verzögerung für Aktionsplan der Bundesregierung - Mehr dazu

Freiheitsentziehende Maßnahmen durch Schulungen vermeiden

Die rheinland-pfälzische Familienministerin Malu Dreyer setzt sich dafür ein, vor dem Einsatz von freiheitseinschränkenden Maßnahmen in der Pflege nach Alternativlösungen zu suchen, um alten Menschen möglichst viel Freiheit und damit auch Lebensqualität zu lassen.Freiheitsentziehende Maßnahmen durch Schulungen vermeiden - Mehr dazu

Parteien auf dem Prüfstand

Wahlkandidaten der großen Parteien in Baden-Württemberg stellten sich diese Woche den Fragen von Menschen mit Behinderungen bei einer Podiumsdiskussion im Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen in Stuttgart. Parteien auf dem Prüfstand - Mehr dazu

Gabriele Molitor zur Regelsatz-Einigung bei Hartz IV

Die Einigung im Hartz IV-Vermittlungsausschuss wurde von der behindertenpolitischen Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion begrüßt. "Es ist eine gute Nachricht, dass der Regelsatz für die Regelbedarfsstufe drei überprüft wird. Ziel der Prüfung ist es, Menschen mit Behinderung ab dem 25. Lebensjahr den vollen Regelsatz zu ermöglichen", erklärte Gabriele Molitor. Gabriele Molitor zur Regelsatz-Einigung bei Hartz IV - Mehr dazu

Hessen: Kein Anspruch auf Privatschule

Behinderte Kinder haben keinen Anspruch auf sonderpädagogische Hilfe in einer Privatschule, wenn die Förderung auch an einer staatlichen Schule möglich ist. Das wird heute bei movado-news unter Berufung auf das Hessische Landessozialgericht in Darmstadt mitgeteilt. Hessen: Kein Anspruch auf Privatschule - Mehr dazu

SPD-Initiative zum Pflege-TÜV abgelehnt

Die Bundestagsfraktion der SPD ist mit einem Antrag zur besseren Aussagekraft der Benotungen von Pflegeeinrichtungen gescheitert. Im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages haben Union und FDP den Antrag der SPD zur Optimierung der Pflege-Transparenzkriterien gestern abgelehnt.SPD-Initiative zum Pflege-TÜV abgelehnt - Mehr dazu

Wahlinfo in leichter Sprache zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

Das Netzwerk Gleichstellung und Selbstbestimmung in Rheinland-Pfalz hat mit Unterstützung des rheinland-pfälzischen Landesbehindertenbeauftragten ein Infoheft in Leichter Sprache für die Landtagswahl am 27. März in Rheinland-Pfalz herausgegeben. Wahlinfo in leichter Sprache zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz - Mehr dazu

Hessische Landesregierung blockiert Inklusion

Auf scharfe Kritik stößt die Hessische Landesregierung für den Entwurf eines neuen Schulgesetzes. Kultusministerin Dorothea Henzler (FDP) will in ihrem Gesetzentwurf die Inklusion behinderter Kinder in Regelschulen von den personellen und räumlichen Bedingungen der jeweilgen Schulen abhängig machen.Hessische Landesregierung blockiert Inklusion - Mehr dazu

Linke fordert Erhöhung des Leistungsniveaus der Pflegeversicherung

Die Linkspartei im Bundestag fordert von der Bundesregierung, "jegliche Aktivitäten zu unterlassen, die die Einführung einer verpflichtenden Kapitaldeckung in der sozialen Pflegeversicherung zum Ziel haben", meldet der Pressedienst des Parlaments.Linke fordert Erhöhung des Leistungsniveaus der Pflegeversicherung - Mehr dazu

Pflegezeit-Modell der Familienministerin inhaltsleer

Familienministerin Kristina Schröder hat den Bundesministerien ihr Pflegezeit-Modell zur Abstimmung vorgelegt. Der von der Ministerin vorgeschlagene Entwurf der Familienpflegezeit ist nach Ansicht des Sozialverbands Deutschland ein untauglicher Versuch, eine Lösung für das große Problem der Vereinbarkeit von Beruf und Pflege zu bieten.Pflegezeit-Modell der Familienministerin inhaltsleer - Mehr dazu

VdK: Pflege denselben Stellenwert einräumen wie Kindererziehung

( Quelle: REHACARE.de )

[16.02.2011] Anlässlich des Pflegedialogs zwischen Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler und Sozial-, Patienten- und Pflegeverbänden, fordert der Sozialverband VdK mehr finanzielle Hilfen und mehr Unterstützungsangebote für pflegende Angehörige.VdK: Pflege denselben Stellenwert einräumen wie Kindererziehung - Mehr dazu

Wahlschablonen für Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

Der Blinden- und Sehbehindertenverband Rheinland-Pfalz weist darauf hin, dass es auch zur rheinland-pfälzischen Landtagswahl am 27. März Wahlschablonen für eine eigenständige und geheime Wahl von blinden und sehbehinderten Menschen gibt. Wahlschablonen für Landtagswahl in Rheinland-Pfalz - Mehr dazu

Rettungsschirme für alle - 10. Mai vor dem Bundeskanzleramt

Der Berliner Behindertenverband, der Sozialverband Deutschland in Berlin-Brandenburg und die Bundesinitiative "Daheim statt Heim" haben nun gemeinsam zu einer Demonstration am 10. Mai 2011 aufgerufen. Unter dem Motto "Rettungsschirme für Alle!" führt die Demo vom Brandenburger Tor zum Bundeskanzleramt. Rettungsschirme für alle - 10. Mai vor dem Bundeskanzleramt - Mehr dazu

Pflegende Angehörige aus der Isolation holen

Zum zweiten Fachgespräch des von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler initiierten "Pflegedialogs" hat der Sozialverband Deutschland zehn Grundsatzforderungen in die Diskussion eingebracht. Pflegende Angehörige aus der Isolation holen - Mehr dazu

Auch Linke mit Wahlprogramm in Leichter Sprache

Nachdem die baden-württembergischen Grünen Anfang der Woche ihr Wahlprogramm in Leichter Sprache für die Landtagswahl am 27. März vorgestellt haben, hat Gotthilf Lorch, der als langjährig in der Behindertenselbsthilfe Aktiver für die LINKE in Baden-Württemberg für den Landtag kandidiert, darauf hingewiesen, dass auch die LINKE ihr Wahlprogramm in Leichte Sprache zusammen gefasst hat.Auch Linke mit Wahlprogramm in Leichter Sprache - Mehr dazu

UN-Behindertenrechtskonvention, da muss man mehr machen!

Am 10. Februar 2011 fand beim Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen ein Gespräch mit Vertretern des Vereins Mensch zuerst - Netzwerk People First Deutschland statt. Dabei wurde ein Informationsprojekt vorgestellt.UN-Behindertenrechtskonvention, da muss man mehr machen! - Mehr dazu

Recht auf Einzelzimmer gefordert

"Für Teilhabe und soziale Gerechtigkeit" - unter diesem Motto fand der Jahresempfang des Sozialverbandes Deutschland in Nordrhein-Westfalen in der Düsseldorfer Rheinterrasse statt. Dabei wurde unter anderem das Recht auf ein Einzelzimmer für pflegebedürftige Menschen gefordert.Recht auf Einzelzimmer gefordert - Mehr dazu

Unverständnis über Ablehnung von Bundesratsantrag

Der rheinland-pfälzische Landesbehindertenbeauftragte Ottmar Miles-Paul hat mit Unverständnis auf die Ablehnung einer rheinland-pfälzischen Bundesratsinitiative zur europäischen Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen durch die unionsregierten Bundesländer im Bundesratsausschuss reagiert.Unverständnis über Ablehnung von Bundesratsantrag - Mehr dazu

Eine Million Euro für behindertengerechten Umbau

Auch in diesem Jahr stellt das Land Hessen Geld zur Förderung des behindertengerechten Umbaus von selbstgenutztem Wohneigentum zur Verfügung. Wie der hessische Wirtschaftsminister Dieter Posch in Wiesbaden mitteilte, stehen dafür rund eine Million Euro bereit.Eine Million Euro für behindertengerechten Umbau - Mehr dazu

Grüne mit Wahlprogramm in Leichter Sprache

Die baden-württembergischen Grünen gehen auch mit einem Wahlprogramm in Leichter Sprache in den Wahlkampf zur Landtagswahl am 27. März in Baden-Württemberg. Anfang der Woche wurde das neue Programm vorgestellt und online eingestellt.Grüne mit Wahlprogramm in Leichter Sprache - Mehr dazu

Hartz IV-Parteien stellen sich Armutszeugnisse aus

Nachdem von Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) und der SPD-Unterhändlerin Manuela Schwesig in Berlin das Scheitern der wochenlangen Kompromissgespräche über eine Neuregelung von "Hartz IV" mitgeteilt wurde, gab es erste enttäuschte Kritiken von Sozialverbänden.Hartz IV-Parteien stellen sich Armutszeugnisse aus - Mehr dazu

Stigmatisierung behinderter Menschen verhindern

Nach Ansicht des Bundesvorsitzenden der Lebenshilfe Robert Antretter könnte mit Hilfe des Gesetzentwurfs für ein Verbot der Präimplantationsdiagnostik (PID) verhindert werden, dass das medizinische Optimierungsstreben immer weiter um sich greift und Menschen mit Erkrankungen und Behinderungen stigmatisiert werden.Stigmatisierung behinderter Menschen verhindern - Mehr dazu

Gesetzentwurf für Verbot der Präimplantationsdiagnostik

Abgeordnete aller im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien stellten nun vor der Bundespressekonferenz in Berlin ihren Gesetzentwurf für ein Verbot der Präimplantationsdiagnostik vor. Gesetzentwurf für Verbot der Präimplantationsdiagnostik - Mehr dazu

Haderthauer sagt nein zu Freiheit entziehenden Maßnahmen

Mit den Worten: "Ich sage Nein zu Freiheit entziehenden Maßnahmen in der Pflege!" startete Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) die Kampagne ihres Hauses: "Eure Sorge fesselt mich".Haderthauer sagt nein zu Freiheit entziehenden Maßnahmen - Mehr dazu

Planungssicherheit für Zivildienst gefordert

Die rheinland-pfälzische Familienministerin Malu Dreyer hat sich in einem Brief an Bundesfamilienministerin Kristina Schröder mit der dringenden Bitte gewandt, alle Verlängerungsanträge von Zivildienstleistenden über den 30. Juni 2011 hinaus zu genehmigen und zu finanzieren, und den Trägern damit ein deutliches Signal zu geben, mit den Zivildienstleistenden planen zu können.Planungssicherheit für Zivildienst gefordert - Mehr dazu

20 Jahre Behindertenbeauftragter in Niedersachsen

"Alles nur Theater? Zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Niedersachsen" lautet der Titel der Veranstaltung, die am 10.02. um 10.30 Uhr im Landesbildungszentrum für Blinde Hannover-Kirchrode, Bleekstraße 22 in Hannover stattfindet.20 Jahre Behindertenbeauftragter in Niedersachsen - Mehr dazu

Andreas Jürgens kandidiert als Oberbürgermeister in Kassel

Dr. Andreas Jürgens kandidiert in Kassel für das Amt des Oberbürgermeisters. Der Rollstuhlfahrer war unter anderem an der Entwicklung des Behindertengleichstellungsgesetzes auf Bundesebene beteiligt.Andreas Jürgens kandidiert als Oberbürgermeister in Kassel - Mehr dazu

Schweiz: Entsetzen über Missbräuche in Behindertenheimen

Nun taucht auch ein aufrüttelnder Bericht über sexuellen Missbrauch in Schweizer Behindertenheimen auf. Derzeit werden mindestens 122 Opfer vermutet. Täter in Haft.Schweiz: Entsetzen über Missbräuche in Behindertenheimen - Mehr dazu

Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern

Die Altenpflege in Niedersachsen befindet sich in einer schwierigen Situation. Darauf weist der niedersächsische Sozialverband SoVD im Hinblick auf den Tarifstreit im Caritasverband hin.Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern - Mehr dazu

Für ein Hamburg ohne Barrieren

Vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg am 20. Februar macht sich der Blinden- und Sehbehindertenverein Hamburg für ein senioren- und behindertengerechtes Hamburg stark. Der Verein hat zehn Prüfsteine aufgestellt und an die Parteizentralen versandt.Für ein Hamburg ohne Barrieren - Mehr dazu

Weiteres Etappenziel in Sicht

Wie der Bundesverband Forum selbstbestimmter Assistenz behinderter Menschen mitteilt, steht mit der Erstellung des Entwurfes für ein Gesetz zur Sozialen Teilhabe ein weiteres Etappenziel kurz vor der Vollendung.Weiteres Etappenziel in Sicht - Mehr dazu

Klare Absage für Pflegezusatzversicherung gefordert

Für den Sozialverband Deutschland ist es ein positives Signal, dass die Zweifel in der schwarz-gelben Koalition an der geplanten privaten Pflegezusatzversicherung wachsen. Der Verband fordert eine klare Absage für die Pflegezusatzversicherung.Klare Absage für Pflegezusatzversicherung gefordert - Mehr dazu

Wahlschablonen für barrierefreie Sozialwahl

Auch blinde und sehbehinderte Wahlberechtigte haben die Möglichkeit, ohne Hilfe anderer Personen an den Sozialwahlen teilzunehmen. Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband hat sich dafür eingesetzt, dass bei der Sozialwahl 2011 erneut Wahlschablonen zum Einsatz kommen.Wahlschablonen für barrierefreie Sozialwahl - Mehr dazu

Programm zur Arbeitsmarktförderung gefordert

Die sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt hat von der Bundesregierung ein Programm zur Arbeitsmarktförderung für schwerbehinderte Menschen gefordert. "Die Zahl der arbeitslosen Menschen mit Behinderung steigt seit Monaten an, während die allgemeine Arbeitslosigkeit sinkt", erklärte die Behindertenbeauftragte. Programm zur Arbeitsmarktförderung gefordert - Mehr dazu

Informationen zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

Der Landeswahlleiter von Rheinland-Pfalz hat eine Informationsbroschüre zur am 27. März anstehenden Landtagswahl in Rheinland-Pfalz herausgegeben, in der auch ein besonderes Augenmerk auf die Belange behinderter Menschen gelegt wird.Informationen zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz - Mehr dazu

Einfach wählen gehen in Baden-Württemberg

Die Lebenshilfe Baden-Württemberg und die Landeszentrale für politische Bildung haben zur Landtagswahl am 27. März 2011 die Broschüre "Einfach wählen gehen!" in leichter Sprache veröffentlicht. Einfach wählen gehen in Baden-Württemberg - Mehr dazu

Hartz IV: Neue Regelungen zum Ehrenamt geplant

Als völlig inakzeptabel kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die Pläne der Bundesregierung, Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliches Engagement künftig als Einkommen voll auf den Hartz-IV-Regelsatz anzurechnen.Hartz IV: Neue Regelungen zum Ehrenamt geplant - Mehr dazu

Hartz IV: Versicherungslücke für privat Krankenversicherte schließen

Der Sozialverband Deutschland hat die Bundesregierung aufgefordert, die Beitragshöhe für die private Krankenversicherung bei Hartz IV-Bezug umgehend an die Höhe des Beitrags für die gesetzliche Krankenversicherung zu koppeln.Hartz IV: Versicherungslücke für privat Krankenversicherte schließen - Mehr dazu

Vorbereitung für Europäischen Protesttag in Kiel

Die Vorbereitungen für den diesjährigen Europäischen Protesttag, der traditionell am 5. Mai begangen wird, laufen in Schleswig-Holstein schon auf Hochtouren. Hier sollen am 5. Mai in Kiel eine Reihe von Aktionen laufen, die in den nächsten Wochen vorbereitet werden. Vorbereitung für Europäischen Protesttag in Kiel - Mehr dazu

Wahlkampf barrierefrei gestalten

Der rheinland-pfälzische Landesbehindertenbeauftragte Ottmar Miles-Paul fordert die Parteien auf, den Landtagswahlkampf so barrierefrei wie möglich zu gestalten.Wahlkampf barrierefrei gestalten - Mehr dazu

Assistenzsysteme könnten körperliche Funktionen unterstützen

In Deutschland sollen Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Mensch-Technik-Kooperation besonders gefördert werden. Bei den vom Bundesministerium für Bildung und Forschung veröffentlichten Richtlinien geht es um Assistenzsysteme zur Unterstützung körperlicher Funktionen.Assistenzsysteme könnten körperliche Funktionen unterstützen - Mehr dazu

Kein Wahlkampf auf Kosten behinderter Menschen

Die Aktionsgemeinschaft behinderter Menschen Teilhabe Jetzt hat die Äußerungen der rheinland-pfälzischen CDU-Landesvorsitzenden Julia Klöckner verurteilt. Die Forderung, geistig behinderte Menschen nicht an Gymnasien zu unterrichten sei polemisch und widerspreche der UN-Behindertenrechtskonvention.Kein Wahlkampf auf Kosten behinderter Menschen - Mehr dazu

Europäischer Parkausweis

Der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter weist darauf hin, dass seit 1. Januar die europaweit einheitlichen Parkausweise für Parkerleichterungen aufgrund von außergewöhnlicher Gehbehinderung beziehungsweise Blindheit gelten.Europäischer Parkausweis - Mehr dazu

Vortrag zu Auswirkungen der UN-Konvention

Das Zentrum für Disability Studies in Hamburg lädt für den 10. Januar zu einem Vortrag von Dr. Michael Richter ein zum Thema "Die Auswirkungen der Behindertenrechtskonvention auf das Deutsche (Sozial-)Rechtssystem - absehbare Veränderungen im Sozialrecht, Verständniswandel bei den Kostenträger und bei den Betroffenen selbst" .Vortrag zu Auswirkungen der UN-Konvention - Mehr dazu

Bundesgartenschau auf gutem Weg zur Barrierefreiheit

Die in diesem Jahr in Koblenz stattfindende Bundesgartenschau ist nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Landesbeauftragten für die Belange behinderter Menschen, Ottmar Miles-Paul, auch für behinderte Menschen auf jeden Fall eine Reise wert.Bundesgartenschau auf gutem Weg zur Barrierefreiheit - Mehr dazu

Modellvorhaben zur Stärkung ambulanter Hilfen

Mit einem Modellvorhaben zur Stärkung des Vorrangs ambulanter Leistungen in der Eingliederungshilfe will das Land Rheinland-Pfalz die Weiterentwicklung des Grundsatzes "ambulant vor stationär" voran treiben. Ziel ist es, dass die Menschen ihre Hilfen dort erhalten, wo sie benötigt werden.Modellvorhaben zur Stärkung ambulanter Hilfen - Mehr dazu

Gesetzentwurf von Befürwortern der Präimplantationsdiagnostik

Eine Gruppe von Abgeordneten aller Fraktionen des Deutschen Bundestages hat einen Gesetzentwurf vorgestellt, der eine bedingte Erlaubnis der Präimplantationsdiagnostik vorsieht. Gesetzentwurf von Befürwortern der Präimplantationsdiagnostik - Mehr dazu

Sachverstand von Selbstvertretungsorganisationen einbeziehen

Die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, Annette Widmann-Mauz, will sich für eine Beteiligung von Selbstvertretungsorganisationen behinderter Menschen bei Erörterungen und Anhörungen zu gesundheitspolitischen Themen einsetzen.Sachverstand von Selbstvertretungsorganisationen einbeziehen - Mehr dazu

Appell für Ablehnung der Gesundheitsreform im Bundesrat

Das niedersächsische "Bündnis für mehr Solidarität im Gesundheitswesen - Gegen eine Kopfpauschale" appelliert an die Landesregierung in Hannover, in der heutigen Sitzung des Bundesrates für ein solidarisches Gesundheitssystem zu stimmen und das GKV-Finanzierungsgesetz der Bundesregierung abzulehnen.Appell für Ablehnung der Gesundheitsreform im Bundesrat - Mehr dazu

Hartz IV: Chance zur Regelsatzkorrektur im Vermittlungsausschuss nutzen

Der Sozialverband Deutschland hat nach der Hartz IV-Entscheidung im Bundesrat gefordert, das Gesetz vernünftig nachzubessern. SoVD-Präsident Adolf Bauer erklärte: "Durch das Votum des Bundesrates ist der Weg für eine sozialere Ausgestaltung der Hartz IV-Regelsätze nun frei."Hartz IV: Chance zur Regelsatzkorrektur im Vermittlungsausschuss nutzen - Mehr dazu

Hartz-IV-Leistungen im Vorgriff gewähren - Gesetz nachbessern

Der Sozialverband VdK Deutschland fordert die Bundesregierung und die Länder auf, die Hartz-IV-Leistungen im Vorgriff zu gewähren und das Gesetz nachzubessern. Zudem warnt der VdK vor einer Protest- und Klagewelle.Hartz-IV-Leistungen im Vorgriff gewähren - Gesetz nachbessern - Mehr dazu

Freiwilligendienst als Säule für Betreuung und Pflege

Die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk, hat nun den vom Kabinett beschlossenen Bundesfreiwilligendienst als wichtige Säule für Betreuung und Pflege bezeichnet.Freiwilligendienst als Säule für Betreuung und Pflege - Mehr dazu

FDP fordert Verfassungsgarantie für Förderschulen

Die FDP-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag fordert eine Verfassungsgarantie für die bestehende Schulstruktur. Das gelte für das Gymnasium, aber auch für die berufsbildenden Schulen, Grundschulen, Förderschulen, Realschulen plus und die Integrierten Gesamtschulen.FDP fordert Verfassungsgarantie für Förderschulen - Mehr dazu

Pflegeversicherung ohne Zusatzversicherung gefordert

Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft und der Sozialverband Deutschland in Niedersachsen weisen die Pläne von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler zur gesetzlichen Pflegeversicherung zurück. Pflegeversicherung ohne Zusatzversicherung gefordert - Mehr dazu

Wohn- und Teilhabegesetz in Sachsen-Anhalt beschlossen

Die Rechte älterer, pflegebedürftiger und behinderter Menschen in stationären Einrichtungen oder betreuten Wohngemeinschaften in Sachsen-Anhalt werden gestärkt. Der Landtag beschloss nun ein entsprechendes Wohn- und Teilhabegesetz. Dieses ersetzt das bisherige Heimgesetz.Wohn- und Teilhabegesetz in Sachsen-Anhalt beschlossen - Mehr dazu

Lebenshilfe fordert Bundesrat zur Ablehnung der Hartz-IV-Neuregelung auf

Als willkürlich bezeichnet die Bundesvereinigung Lebenshilfe die in den Hartz-IV-Neuregelungen verankerte Bemessung des Existenzminimums für erwachsene Menschen mit Behinderungen, die mit ihren Eltern in einer Haushaltsgemeinschaft leben. Daher fordert der Verband die Länder auf, die Neuregelung im Bundesrat abzulehnen.Lebenshilfe fordert Bundesrat zur Ablehnung der Hartz-IV-Neuregelung auf - Mehr dazu

Rundfunkgebührenfreiheit für behinderte Menschen nicht abschaffen

Der Berliner Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung, Jürgen Schneider, hat sich in einer Anhörung des Medienausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses grundsätzlich gegen die geplante Abschaffung der Rundfunkgebührenfreiheit für behinderte Menschen ausgesprochen.Rundfunkgebührenfreiheit für behinderte Menschen nicht abschaffen - Mehr dazu

S21 - Warum Menschen mit Behinderungen oben bleiben wollen

Zu einer Demonstration gegen das Projekt Stuttgart 21 hat die Landesarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte Behindertenpolitik der Linken in Baden-Württemberg für den kommenden Montag (13. Dezember) aufgerufen. S21 - Warum Menschen mit Behinderungen oben bleiben wollen - Mehr dazu

Plakatkampagne gegen Diskriminierung

Mit einer bundesweiten Plakatkampagne macht die Antidiskriminierungsstelle des Bundes derzeit auf ihr Beratungsangebot aufmerksam und wirbt für eine Gesellschaft der Vielfalt. Kernaussage der Plakate ist die Botschaft: "Diskriminierung muss man nicht hinnehmen. Lassen Sie sich beraten!" Plakatkampagne gegen Diskriminierung - Mehr dazu

Deutschlandfunk dokumentiert Erfolge behinderter Politiker

In seiner sonntäglichen Sendereihe "Essay und Diskurs" bringt der Deutschlandfunk am 5. Dezember um 09.30 Uhr einen halbstündigen Beitrag über die Leistungen und Erfolge der wenigen Frauen und Männer mit Behinderung in Kommunal-Parlamenten, Landtagen und dem Deutschen Bundestag seit 1945.Deutschlandfunk dokumentiert Erfolge behinderter Politiker - Mehr dazu

Deutscher Behindertenrat heute in Berlin

Der Deutsche Behindertenrat kommt heute zu seinem traditionellen Treffen nach Berlin. Das Aktionsbündnis von maßgeblichen Verbänden chronisch kranker und behinderter Menschen hat sich gestern mit einem Forderungspapier in zehn Punkten an die Bundesregierung gewandt.Deutscher Behindertenrat heute in Berlin - Mehr dazu

Hartz-IV- Regelsätze beschlossen

Der Bundestag hat heute mit den Stimmen der christlich-liberalen Koalition die Erhöhung der Hartz-IV-Sätze und ein Bildungspaket für Kinder aus armen Familien beschlossen. Damit sollen die Regelsätze für erwachsene Hartz-IV-Bezieher zum 1. Januar um 5 auf 364 Euro steigen. Opposition und Wohlfahrtsverbände übten scharfe Kritik an der Entscheidung. Hartz-IV- Regelsätze beschlossen - Mehr dazu

Menschen mit Behinderungen konsequent einbeziehen

Anlässlich des Welttages der Menschen mit Behinderungen tritt die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer dafür ein, dass Menschen mit Behinderungen und ihre Organisationen konsequent bei politischen Entscheidungen und in gesellschaftliche Prozesse einbezogen werden.Menschen mit Behinderungen konsequent einbeziehen - Mehr dazu

Abwehrkämpfe gegen schwarz-gelbe Koalition

Die Situation von Menschen mit Behinderungen hat sich nach Ansicht der Linken nicht verbessert: Kürzungen in der Grundsicherung, bei der Gemeindefinanzreform oder Gesundheitsreform und die Krise am Arbeitsmarkt.Abwehrkämpfe gegen schwarz-gelbe Koalition - Mehr dazu

Deutscher Behindertenrat legte Forderungspapier vor

Der Deutsche Behindertenrat hat vor dem Welttag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember zehn Schwerpunktforderungen zur Behindertenpolitik vorgelegt.Deutscher Behindertenrat legte Forderungspapier vor - Mehr dazu

Grundlegende Menschenrechte auch in Deutschland ermöglichen

Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen hat Markus Kurth, behindertenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, heute gefordert, dass auch für Menschen mit Behinderungen fundamentale Menschenrechte gelten. Grundlegende Menschenrechte auch in Deutschland ermöglichen - Mehr dazu

Noch Fragen offen

In seiner Pressemitteilung "618 Tage UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland - und alle Fragen offen?" zieht der Berliner Landesbehindertenbeauftragte Jürgen Schneider zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung eine nüchterne Bilanz. Noch Fragen offen - Mehr dazu

Schwer- und Mehrfachbehinderte in der Politik berücksichtigen

Anlässlich des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderungen forderte die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention, alle behinderten Menschen bei der Umsetzung der UN-Konvention einzubeziehen. Schwer- und Mehrfachbehinderte in der Politik berücksichtigen - Mehr dazu

Task Force zur Umsetzung der UN-Konvention gegründet

Der rheinland-pfälzische Landesbeirat zur Teilhabe behinderter Menschen hat bei seiner gestrigen Sitzung die Einrichtung einer Task Force zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention beschlossen.Task Force zur Umsetzung der UN-Konvention gegründet - Mehr dazu

Umsetzung der UN-Konvention in Schleswig-Holstein

Im Landtag von Schleswig-Holstein findet heute eine Fachtagung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Schleswig-Holstein statt, zu der der Minister für Arbeit, Soziales und Gesundheit Dr. Heiner Garg gemeinsam mit dem Landesbehindertenbeauftragten Dr. Ulrich Hase eingeladen haben.Umsetzung der UN-Konvention in Schleswig-Holstein - Mehr dazu

Berlin will Bordsteine absenken

Mit einem neuen Verkehrsplan will der Berliner Senat noch vorhandene Bordsteine an Kreuzungen und Einmündungen absenken.Berlin will Bordsteine absenken - Mehr dazu

CDU-Parteitagsbeschluss zur Präimplantationsdiagnostik begrüßt

Der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland hat den mit einer äußerst knappen Mehrheit gefassten Beschluss der Christdemokraten auf ihrem Karlsruher Parteitag gegen die Präimplantationsdiagnostik begrüßt.CDU-Parteitagsbeschluss zur Präimplantationsdiagnostik begrüßt - Mehr dazu

Lebenshilfe führt Wahl zum Berliner Rat durch

Am 20. November wählen Menschen mit sogenannter geistiger Behinderung im Willi-Brandt-Saal des Rathauses Schöneberg den Berliner Rat. Wahlberechtigt sind alle Bewohner von Lebenshilfe-Einrichtungen und behinderte Mitglieder des Landesverbandes der Lebenshilfe Berlin - insgesamt 1.200 Personen.Lebenshilfe führt Wahl zum Berliner Rat durch - Mehr dazu

Modell für mehr ambulante Unterstützung in Rheinland-Pfalz

Das Land Rheinland-Pfalz setzt weiterhin konsequent auf die Weiterentwicklung des Grundsatzes ambulant vor stationär. Hierzu wurde vor kurzem eine Gesetzesveränderungen vorgenommen, um modellhaft den Einsatz der Mittel für mehr ambulante Unterstützungen vor Ort zu erproben.Modell für mehr ambulante Unterstützung in Rheinland-Pfalz - Mehr dazu

Wann muss Unterhalt gezahlt werden?

Die Bundesvereinigung Lebenshilfe hat ein neues Merkblatt zur Unterhaltsheranziehung herausgegeben. Es gilt für Kinder mit Behinderung, die Eingliederungshilfe, Hilfe zur Pflege oder zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII erhalten und klärt darüber auf, in welchen Fällen Eltern ihrem Kind Unterhalt leisten müssen.Wann muss Unterhalt gezahlt werden? - Mehr dazu

Gespräch mit Heimbeiräten zum Thema Pflege

Um dem Zukunftsthema Pflege Rechnung zu tragen, hat Annegret Kramp-Karrenbauer, Ministerin für Arbeit, Familie, Prävention, Soziales und Sport des Saarlandes, die saarländische Pflegewoche ausgerufen.Gespräch mit Heimbeiräten zum Thema Pflege - Mehr dazu